Übersicht

Meldungen

Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Bürgerentscheid

Der Empfehlung des Verkehrsgutachtens folgen – Fahrrad-Schutzstreifen auf der B 228 muss kommen     Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Bürgerentscheid Eine moderne, zukunftsgerichtete und nachhaltige Mobilität orientiert sich nicht nur an den Bedürfnissen des Autoverkehrs, sondern stellt die Mobilitätsbedürfnisse der…

Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Bürgerentscheid

Der Empfehlung des Verkehrsgutachtens folgen – Fahrrad-Schutzstreifen auf der B 228 muss kommen     Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Bürgerentscheid Eine moderne, zukunftsgerichtete und nachhaltige Mobilität orientiert sich nicht nur an den Bedürfnissen des Autoverkehrs, sondern stellt die Mobilitätsbedürfnisse der…

SPD: Neubau des Sportheim Gruiten ist eine Frage des Respekts vor dem Ehrenamt

Die Sozialdemokraten kehren mit einem klaren Votum aus ihren Haushaltsplanberatungen zurück und setzen sich weiterhin für den Neubau des Sportheim Gruiten ein. „Der Neubau des Gruitener Sportheims ist eine Frage des Respekts vor dem Ehrenamt und hat für uns oberste Priorität“, unterstreicht der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Jens Niklaus

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Solidarität mit Israel – Hamas muss die Waffen niederlegen – Hauptdebatte der Plenarwoche am Mittwoch, 22.11.2023, 9 bis 10.30 Uhr Vor nun fast sieben Wochen griff die Terrororganisation Hamas Israel an. Die Ermordung von mehr als 1200 Menschen war das…

Bild: NRWSPD

»Gutes Haushaltspaket für NRW«

Achim Post zu dem Ergebnis des Bundeshaushaltes Zu den Ergebnissen des Bundeshaushaltes nach der sogenannten Bereinigungssitzung erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die Eckpfeiler des Bundeshaushaltes stehen seit den frühen Morgenstunden fest. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die Ampel-Koalition…

Bild: © geralt geralt /pixabay.com

Einladung zur S&D-Veranstaltung „Transformation braucht Mitbestimmung“ am 30. November um 15.00 Uhr in Düsseldorf

Die Europäische Union basiert auf gemeinsamen Grundwerten und einem einzigartigen Sozialmodell. Hierzu gehört auch das grundrechtlich verbürgte Recht auf Demokratie am Arbeitsplatz. Die Folgen der multiplen Krisen sowie die Notwendigkeit die sozial-ökologische und digitale Transformation aktiv…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 6 Oktober 2023

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Kämpferinnen für Frauenrechte im Iran für Sacharow-Preis nominiert Parlament fordert höheres EU-Budget für 2024 EU-Förderung nachhaltiger und…

SPD begrüßt Aufstellung vorübergehender Sitzmöglichkeiten an Bushaltestellen

Die SPD-Ratsfraktion Haan dankt der Haaner Stadtverwaltung für die positive Reaktion auf ihre Anfrage zur Verbesserung der Buswartebereiche. „Mit unserer Anfrage vom 04. Oktober hatten wir vorgeschlagen, vorübergehende Sitzgelegenheiten, insbesondere Ersatzbänke für ältere und mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger während des Wartens auf den Bus einzurichten“, berichtet mobilitätspolitischer Sprecher Jörg Dürr.

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche

Angriff der Hamas – volle Solidarität mit Opfern, Existenzrecht Israels schützen – Resolution; Hauptdebatte am Mittwoch, 18.10.2023, 9 Uhr bis 11.50 Uhr, Abstimmung am Donnerstag, 19.10.2023, 12 Uhr bis 14 Uhr Die Terrorattacken der islamistischen Hamas sind aus Sicht der…

Bild: Foto von camilo jimenez auf Unsplash.

Supergau im Gesundheitssektor: Gesundheitsversorgung in Haan und Hilden hat oberste Priorität

Die Ankündigung der Kplus Gruppe, dass neben dem Klinik Standort in Ohligs auch die beiden Krankenhäuser in Haan und Hilden geschlossen werden sollen, hat eine Welle der Erschütterung in den betroffenen Städten ausgelöst. Zum jetzigen Zeitpunkt ist völlig unklar, wie dieses Vakuum in der Gesundheitsversorgung von 20 000 stationären und 32 000 ambulanten Patient*innen aufgefangen werden soll. Bereits vor über einer Woche hatte die SPD Haan parteiübergreifend Unterschriften zum Erhalt des Haaner Krankenhauses gesammelt. Simone Kunkel-Grätz an und teilt mit, dass alle Haaner Fraktionen für den 14.10.2023 um 13:30 vor der Haaner Stadtbücherei eine gemeinsame Demonstration angemeldet haben.

Bild: NRWSPD

NRWSPD nominiert Personal für den Parteivorstand

Achim Post soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden. Der Landesvorstand der NRWSPD hat am Mittwochabend seinen Personalvorschlag für den Bundesparteitag beschlossen. Für den Parteivorstand wurden Achim Post (stellvertretender Parteivorsitzender), Dietmar Nietan (Schatzmeister) sowie Wiebke Esdar, Kerstin Griese, Oliver Kaczmarek, Michelle Müntefering, Svenja…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Anhörung des designierten EU-Klimakommissars – Anhörung Wopke Hoekstras am Montag, 2.10.2023, 18.30 Uhr bis 21.30 Uhr sowie Anhörung Maroš Šefčovičs Dienstag, 3.10.2023, 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr. Plenar-Abstimmung am Donnerstag, 5.10.2023, 12 Uhr bis 14 Uhr EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der…

Bild: Collage: NRWSPD / Fotos: Jens van Zoest, Susie Knoll, Oliver Krato, Stadt Krefeld

SPD in NRW fordert »Deutschland-Pakt Bildung«

Gemeinsame Pressemitteilung der NRWSPD, SPD-Landtagsfraktion NRW, NRWSPD-Landesgruppe und SGK NRW Zum bundesweiten Bildungsprotesttag am 23. September 2023 fordern die NRWSPD, die SPD-Landtagsfraktion, SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie die SGK NRW einen »Deutschland-Pakt Bildung«. Die hierfür festgelegten Eckpunkte können Sie über…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 September 2023

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Das Europäische Parlament verabschiedet eine Rohstoffstrategie Ehrgeizige Ziele für umweltfreundliche Flugkraftstoffe Notfallinstrument für den Binnenmarkt Die SPD-Region…

SPD AG60plus für großen gemeinsamen Kraftakt Aller für den Erhalt des Haaner Krankenhauses

Die Anfänge der Einschränkungen im Servicebereich sind gemacht z.B. durch die Schließung von Filialen und drohenden Wegfall von Automatenstandorten im Sparkassen- und Bankenbereich. Jetzt droht ein Supergau bei der medizinische Versorgung der Menschen durch die mögliche Schließung des Krankenhauses in Haan. Klinikschließungen gefährden immer die Gesundheitsversorgung. Ursächlich hierfür ist u.a. die Insolvenz der Kplus Gruppe. Die Lukas-Klinik ist schon nicht mehr zu retten, daher gilt es jetzt im weiteren Insolvenzverfahren die anderen Standorte insbesondere den in unserer Stadt zu retten, so der Sprecher der AG60plus der SPD Gerd-Peter Heinrichs.

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