Übersicht

Allgemein

Bild: © Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Agrarpolitik muss sozial und nachhaltig werden – Drei Verordnungen, Debatte und Abstimmungen Dienstag, 20. Oktober 2020, 9 bis 13 Uhr EU-Gelder für Agrarbetriebe sollen künftig zielgerichteter vergeben werden. So soll fast ein Drittel der Direktzahlungen nur noch für Maßnahmen zum Schutz…

Bild: © FKPH

„Universität unwiederbringlich verloren“

Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht Das ungarische Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht, urteilte heute der Europäische Gerichtshof. Die Entscheidung kommentiert Petra Kammerevert, bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Europa-SPD: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs bringt Klarheit: Die von Orbán nun bereits vor…

SPD für bessere Verkehrslenkung am Neuen Markt

Für eine bessere Verkehrslenkung in der Fussgängerzone am Neuen Markt setzt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan ein. Zum Einen will die SPD, dass Taxen und Mietwagen mit einem Fahrauftrag außerhalb der Ladezeiten in den Bereich einfahren können,…

30 Jahre deutsche Einheit

Am 3. Oktober 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die Teilung Deutschlands nach 45 Jahren überwunden wurde. Zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: „Seit 30 Jahren sind Ost- und Westdeutschland wieder vereint.

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 September 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Neues EU-Klimaziel für 2030 EU-Innenminister müssen weitere Katastrophe verhindern Europaparlament hat sich zu EU-Eigenmitteln positioniert EU-Parlament schlägt…

Wolfgang Clement, Portrait

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister. Wolfgang Clement…

SPD will Tempo 30 auf der Büssingstraße

Für Tempo 30 auf der Büssingstraße zwischen Siemensstraße und Kreisverkehr Ohligser Straße als Verlängerung der bereits bestehenden Strecke zwischen Bahndamm und der Ampel hinter der Grundschule Steinkulle setzt sich die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Haan ein. „Die Büssingstraße…

Kultureller Wiederaufbau – „Wir brauchen einen europäischen Rettungsschirm“

EU-Parlament fordert kulturellen Wiederaufbau nach COVID-19 Das Europäische Parlament schließt sich der Forderung der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an, mindestens zwei Prozent des europäischen Wiederaufbaufonds für die Rettung der Kultur- und Kreativsektoren bereitzustellen. Das Plenum hat am Donnerstag, 17. September…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Rede zur Lage der Europäischen Union – sozial-ökologischen Wandel schaffen – Debatte; Mittwoch, 16.9.2020, ab 9 Uhr Die meiste Aufmerksamkeit wird in der September-Plenartagung des Parlaments wohl die Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union bekommen.

Bild: istockphoto.com

ZUHAUSE ÜBERZEUGEN – ZUHAUSE SPD WÄHLEN!

Liebe Wählerinnen und Wähler, am 13. September sind Kommunalwahlen. Wir alle sind hier aufgerufen diejenigen zu wählen, die unsere Städte, Gemeinden und Kreise in den nächsten fünf Jahre gestalten und lenken sollen: Oberbürgermeister/innen, Bürgermeister/innen, Landräte, Stadtrats-, Gemeinderats- und Landratsmitglieder. Hier…

Kevin Kühnert bei den Jusos in Haan

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert wird am Samstag, 12. September 2020, von 11.30 Uhr bis 13 Uhr zu einem Besuch der Kreis-Jusos nach Haan kommen. „Unser Engagement nicht nur im Wahlkampf scheint in Berlin aufgefallen zu sein. Der Besuch von Kevin Kühnert ist eine…

SPD für Verkehrsberuhigung

Für eine Verkehrsberuhigung im Bereich des Hülsberger Buschs zwischen Ohligser Straße und Brücke sowie jeweils eine Tempo-30-Strecke vor den Kindergärten Hochdahler Straße und Erikaweg hat sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan in zwei Anträgen für den Stadtentwicklungsausschuss (SUVA) ausgesprochen. „Schon…

Auf einen Kaffee mit Bernd Stracke

„Auf einen Kaffee mit Stracke“, unter diesem Motto lädt SPD-Bürgermeisterkandidat Bernd Stracke am Samstag, 12. September 2020, von 10 bis 12 Uhr, interessierte Bürgerinnen und Bürger auf den oberen Neuen Markt (vor Kodi) ein, mit ihm in entspannter Atmosphäre bei warmen und kalten…

Ortstermin am Hülsberger Busch

Über die Verkehrslage am Hülberger Busch informieren sich bei einem Ortstermin SPD-Bürgermeisterkandidat Bernd Stracke und Wahlkeriskandidatin Simone Kunkel-Grätz am Mittwoch, 02. September 2020, um 18 Uhr. Anwohner hatten sich über die dort gefahrenen, unangemessenen Geschwindigkeiten beschwert und um ein Gespräch gebeten. Treffpunkt ist…

Porträtfoto von Anja Lüders. Ein Arm ist auf einem Geländer.

Nadja Lüders zum Antikriegstag

Am 1. September erinnern wir an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit dem deutschen Überfall auf Polen. Es ist ein Tag des Gedenkens und ein Tag der Mahnung, an dem wir uns die verheerenden Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus…

SPD stellt Fragen zum Abriss des Altbaus des Gymnasiums

Bei der Veranstaltung „Auf einen Kaffee mit Stracke“ war SPD-Fraktionschef und Bürgermeisterkandidat Bernd Stracke von einem Bürger darauf aufmerksam gemacht worden, dass es beim Abriss des alten Gebäudes des Gymnasiums zu erheblichen Staubbelastungen kommt. Stracke hat darauf umgehend von der…