Der Landesvorstand der NRWSPD hat einen Fahrplan zur Neuaufstellung der Landespartei beschlossen. Daraus geht hervor, welche Schritte die Gremien des Landesverbandes bis zur Sommerpause und damit bis zum Landesparteitag am 26. August beschreiten werden. Der Fahrplan forciert die Formulierung und die Gliederung eines Mission Statements, das in Form von Leitlinien die organisatorische und inhaltliche Aufstellung der NRWSPD darstellt.

Das Missionstatement entsteht aus dem Bewusstsein, dass die Sozialdemokratie in NRW angesichts der großen gesellschaftlichen Herausforderungen der heutigen Zeit wieder überzeugende Antworten auf die Fragen der Menschen will. Hierfür müssen neue, strategische Leitfragen für die Zukunft entwickelt werden. Gemeinsam wollen der Landesverband der NRWSPD, die Abgeordneten der Landes- und Bundesebene und die kommunalen Verantwortungsträger*innen der Sozialdemokratie in NRW diskutieren, wie die SPD mit ihren Überzeugungen die Menschen in Nordrhein-Westfalen in den Blick nehmen und wieder von ihren Ideen begeistern können.

Eine wichtige Wegmarke in diesem Prozess ist der Konvent am 6. Mai in Münster. Bei diesem Treffen sollen unter Beteiligung von SPD-Funktionär*innen aus Landespartei und Landtag, Bundestag, Unterbezirken und den Kommunen die Strategien der verschiedenen Kraftzentren der Partei zusammengeführt werden.

Die Ergebnisse dieser Beratungen sollen im Zulauf auf den Landesparteitag in das Mission Statement einfließen, um die Leitlinien auf eine breite Basis zu stellen. Das Mission Statement wird dann vom Landesvorstand in den Landesparteitag eingebracht. So soll das Papier Leitlinien für eine gute gemeinsame Arbeit manifestieren.

Der Fahrplan sieht folgende Zeitmarken vor:

• 4./5. Mai Sitzungen Präsidium/geschäftsführender Fraktionsvorstand und Landesvorstand
  • Vorstellung der Thesen aus Mission Statement – Leitlinien
  • Vorstrukturierung der Diskussion auf Konvent
• 6. Mai Konvent der NRWSPD | Diskussionsforen der Kraftzentren
• 12. Mai Präsidium und Landesvorstand
  • Ergebnisse Konvent
  • Freigabe Kernpunkte Mission Statement – Leitlinien zur Finalisierung
• 26. Mai Versand Leitantrag Mission Statement – Leitlinien an Landesvorstand
  (Entwurfsvorlage)
• 4. Juni Frist für Änderungsvorschläge am Leitantrag
• Bis 7. Juni Einarbeitung der Änderungsanträge in Synopse
• 23. KW Arbeitssitzung Präsidium
  • Beschlussempfehlungen Leitantrag für den Landesvorstand
• 13. Juni Versand Leitantrag an Landesvorstand (Entscheidungsvorlage)
• 16. Juni Sitzung von Präsidium und Landesvorstand / Beginn der Sommerpause
  • Beschluss Leitantrag zum o. Landesparteitag
• 22. Juni Beginn der Sommerferien in NRW
• 14. Juli Antragsschluss zum o. Landesparteitag
• 4. August Ende der Sommerferien in NRW
• 7. August voraussichtlich digitaler Versand Antragsbuch an Delegierte des Landesparteitages
• 16. August Änderungsantragsschluss zum ordentlichen Landesparteitag
• 25. August Präsidium und Landesvorstand – letzte Klärungen
• 26. August ordentlicher Landesparteitag