Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt fordert eine Informationskampagne für die Erstwählerin-nen und – wähler in Haan zur kommenden Kommunalwahl. „In Haan werden im nächsten Jahr etwa 1.420 jungen Menschen zum ersten Mal zur Wahl gehen können“, erläuterte der Haaner SPD-Vorsitzende und stellvertretende Bürgermeister Bernd Stracke. In der Kampag-ne sollen sie über Funktionen des Stadtrats und seiner Ausschüsse, des Bürgermeisters und der Fraktionen informiert werden sowie die Handlungsmöglichkeiten und Entscheidungs-kompetenz von Kommunalpolitik kennenlernen. Darüber sollen Diskussionsveranstaltungen zwischen den jungen Leuten und den Kommunalpolitikerinnen und –politikern helfen, Politik in ihrer Vielfalt lebendig darzustellen.
Stracke machte deutlich, dass das Ordnungsamt als Wahlbehörde, das Jugend- und das Schulamt nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten gemeinsam mit dem Stadtjugend-ring, den Vertretern des neuen Jugendparlaments, den Schülervertretungen sowie den Schu-len eine Informationskampagne für Haan entwickeln soll. Hilfreiche Partner könnten hierbei die Landeszentrale für politische Bildung sowie die Jugendverbände auf Landesebene sein.
„Grund für unsere Forderung ist, dass „bei der letzten Kommunalwahl landesweit die Wahl-beteiligung bei den Erstwählern deutlich unter dem Landesdurchschnitt aller Wähler war“, so Stracke. Er führte aus: „Ein großer Teil der Erstwähler nimmt bei der Wahrung seiner demo-kratischen Rechte nur als Zuschauer teil.“ Die 15. Shell-Jugendstudie von 2006, zeige, dass das Interesse von Jugendlichen an Politik auch weiterhin niedrig ausgeprägt sei. „Dem müs-sen wir entgegenwirken, denn unsere Demokratie wird ohne eine breite Legitimation durch alle Teile der Bevölkerung auf Dauer beschädigt, wenn nicht sogar gefährdet“.
Der SPD-Politiker hob abschließend hervor, dass es bei der vergangenen Kommunalwahl in verschiedenen Städten eine Reihe von guten Initiativen gegeben habe, die als Vorbild für Haan geeignet seien. Eine erste Diskussion zu diesem Thema wird es auf Antrag der SPD in der nächsten Ratssitzung geben.