Lilo Friedrich, die SPD-Bundestagsabgeordnete des Südkreises Mettmann, freut sich über den Rückgang der Unternehmensinsolvenzen im Kreis Mettmann. Im ersten Halbjahr 2005 sind die Unternehmensinsolvenzen um 8,8 Prozent zurückgegangen. Friedrich: „Schon das allein ist sehr zu begrüßen als Zeichen zunehmender wirtschaftlicher Stärke.“
Noch positiver ist: Im Jahr 2004 wurden bei den NRW-Gewerbeämtern 201 935 Gewerbe angemeldet. Diese Zahl ist so hoch wie nie zuvor seit Einführung der bundeseinheitlichen Gewerbeanzeigenstatistik im Jahr 1996. Die Zahl der Anmeldungen in NRW ist damit um 18,3 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Im Kreis Mettmann gab es im letzten Jahr 15,7 Prozent mehr Gewerbeanmeldungen als 2003. Konkret für 2004 bedeutet das 6032 Gewerbeanmeldungen, 1998 gab es 5170 Gewerbeanmeldungen unter der schwarzgelben Kohl-Regierung. Entscheidend für die Bewertung der Zahlen ist der Saldo in Höhe von 1305 im Jahr 2004, der aus Gewerbeanmeldungen und Unternehmensinsolvenzen berechnet wird. „Eine ausgesprochen positive Bilanz“, erklärt Lilo Friedrich.
Die Politikerin weiter: „Das zeigt, dass die Menschen Zutrauen in die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen haben. Die vielen Gewerbeanmeldungen und der Rückgang der Unternehmensinsolvenzen zeigt nicht zuletzt die erfolgreiche Mittelstandspolitik der SPD, die auf Verbesserung der Finanzierungsbedingungen, auf unbürokratische Verfahren und auf intensive Beratung der Gründer setzt. Dazu kommen steuerliche Anreize für Kleinfirmen wie zum Beispiel die Anhebung der Umsatzsteuergrenze auf 17.500 Euro oder die Anhebung der Buchführungsgrenzen auf 350.000 Euro. Durch unsere Steuerreformen haben wir die Eigenkapitalausstattung der kleinen und mittleren Firmen kräftig gefördert“.
Vor allem zeigen die Zahlen über Gewerbeanmeldungen und Unternehmensinsolvenzen sehr deutlich: Die Plakatierung der CDU über die Firmenpleiten ist irreführend. Wer davon spricht, dass alle 15 Minuten ein Unternehmen pleite macht, muss die Gründungen dagegen stellen. Zudem gab es in der vergangenen Woche deutschlandweit viele positive Konjunkturzahlen. Die Auftragseingänge sind im Juli mit überraschenden 3,7 Prozent zum dritten Mal hintereinander gestiegen, die industrielle Produktion nahm im Juli gegenüber Juni um 1,2 Prozent zu, die Exporte stiegen erneut um 0,5 Prozent saisonbereinigt von Juli gegenüber Juni. Die wirtschaftliche Lage bessert sich zusehends. Wer dann allerdings die konjunkturellen Risiken durch die Ölpreisentwicklung mit den Plänen zur Mehrwertsteuererhöhung verschärft, muss sich nach seinen wirtschaftspolitischen Kompetenzen fragen lassen.