
Hoch erfreut zeigt sich die Bundestagsabgeordnete Lilo Friedrich (SPD), dass nun auch Michaela Noll (CDU) die Betreuung der unter drei Jährigen unterstützen möchte. Bislang habe sich die Union nicht dadurch ausgezeichnet, dass sie besonders viel Engagement in die Kinderbetreuung stecke.
Lilo Friedrich erinnert daran, dass es die SPD-geführte Bundesregierung war, die durchgesetzt hat, dass Städte und Gemeinden jährlich zusätzlich 1,5 Milliarden Euro für den Ausbau der Tagesbetreuung von Kindern unter drei Jahren erhalten. „Wir wollen erreichen, dass bis zum Jahr 2010 in Deutschland 230.000 Kleinkinder mehr als heute ganztägig betreut werden. So ist eine kindgerechte Förderung gewährleistet, und die Eltern können wieder in den Beruf einsteigen“, erklärt die SPD-Politikerin Lilo Friedrich.
Verwundert ist Lilo Friedrich über die familienpolitischen Aussagen der CDU-Politikerin Noll, die sie so noch nicht von der Union gehört habe. „Bisher wollte die Union keine Verbesserungen bei der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Im Gegenteil, sie hat bereits angekündigt, dass sie im Falle eines Wahlsieges das Tagesbetreuungsausbaugesetz nicht weiter verfolgen will. Deshalb finde ich es erstaunlich, dass sich Frau Noll nun unsere Erfolge zu Eigen macht“, so Friedrich. Angela Merkel habe sich auch gegen den Vorschlag ausgesprochen, ein beitragsfreies Kindergartenjahr einzuführen. Aussagen zum Ausbau der Ganztagsschulen fehlten im konservativen Wahlprogramm gänzlich.
Lilo Friedrich: „Es stimmt auch nicht, dass Angela Merkel als Familienministerin, wie sie selbst beim TV-Duell behauptete, das Recht auf einen Kindergartenplatz eingeführt hat.“ Zwar sei das Recht auf einen Kindergartenplatz während ihrer Amtszeit beschlossen worden, aber Angela Merkel habe nicht für dieses Gesetz gestimmt; sie habe es mit großem Einsatz bekämpft, wie die Mehrheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gemeinsam mit 15 weiteren Bundestags-abgeordneten hatte sich die damalige Ministerin für Frauen und Jugend, Angela Merkel, bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am 25. Juni 1992 der Stimme enthalten.