Abläufe in der EU müssen transparenter werden

„Wir brauchen mehr Transparenz in Europa. Die Bürgerinnen und Bürger müssen die Entscheidungswege nachvollziehen können, dann interessieren und engagieren sich mehr für Europa“. Mit diesen Worten sprach Sebastian Kurpas, ehemaliger Mitarbeiter der Generaldirektion Information der Europäischen Kommission, beim SPD-Bürgerforum „Wie funktioniert Europa?“ den zahlreichen Anwesenden aus dem Herzen.

Kurpas, der in Brüssel als Politikberater tätig ist, bestätigte die Kritik, die Bürgermeisterkandidat Bernd Stracke in seiner Einführung zu der Veranstaltung an der EU geäußert hatte, dass es für viele Bürgerinnen und Bürger nicht erkennbar sei, wer die Gesetze in Brüssel mache und wer für was in dem Dreieck zwischen Ministerrat, Europäischer Kommission und Europäischem Parlament zuständig sei. „Wir brauchen daher dringend die geplante europäische Verfassung, damit in Zukunft mehr Klarheit herrscht“, erläuterte Kurpas.

Der Europaexperte bedauerte, dass selbst in vielen Kommunalverwaltungen die Kenntnisse über die europäischen Zusammenhänge und EU-Recht nur sehr unzureichend seien. Als Beispiel nannte Kurpas kommunale Auftragsvergaben, die ab einer bestimmten Größe europaweit ausgeschrieben werden müssten. Viele Kommunen würden zudem die Leistungen der EU, von der sie selbst erheblich profitierten nur ungenügend gegenüber der Öffentlichkeit herausstellen. So werde von den Menschen in den Städten und Gemeinden kaum wahrgenommen, dass europäische Gelder in kommunale Einrichtungen oder an Firmen vor Ort fließen. Das gelte auch für Haan.