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<title>Homepage der SPD Haan</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2012 www.spd-haan.de</copyright>
<managingEditor>spd-haan@t-online.de (Homepage der SPD Haan)</managingEditor>
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	<title>Ist Europa noch zu retten?</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115806.html</link>
	<description><![CDATA[#Petra KAMMEREVERT, MdEP, bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am 30.05.2012 in Wuppertal#

Die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise stellt die EU vor gro&#223;e Herausforderungen. Sie belastet das politische Klima in den Gesellschaften und zwischen den europ&#228;ischen Regierungen. Europa steht vor einer historischen Aufgabe. Es geht mittlerweile nicht mehr nur um die Zukunft der gemeinsamen W&#228;hrung, sondern um die Zukunft des europ&#228;ischen Projekts.
 

]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Bert Hohlweg)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 16 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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</item>
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	<title>Wie wichtig ist Europapolitik f&#252;r die Kommunen?</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115862.html</link>
	<description><![CDATA[Aus Anlass des Europatages 2012 erkl&#228;rte #Petra KAMMEREVERT#, MdEP im Newsletter der SPD-Ratsfraktion D&#252;sseldorf, welche Rolle Europapolitik f&#252;r D&#252;sseldorf spielt.

*#Frage:Wie wichtig ist Europapolitik f&#252;r die Kommunen?#

#Petra KAMMEREVERT#: &#8222;Sehr wichtig &#8211; um nicht zu sagen: elementar. Die Kommunen bet&#228;tigen sich immer auch als Wirtschaftsakteure. Daher geraten sie zwangsl&#228;ufig in Kontakt, zuweilen auch in Konflikt, mit den europ&#228;ischen Binnenmarktregeln und mit dem Wettbewerbsrecht. ]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Bert Hohlweg)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 15 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115862.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Frank Baranowski: F&#252;r die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine gro&#223;e Unterst&#252;tzung</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115793.html</link>
	<description><![CDATA[#Unterst&#252;tzung f&#252;r die Kommunalpolitik
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl#

&quot;F&#252;r die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine gro&#223;e Unterst&#252;tzung&quot;, zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberb&#252;rgermeister. ]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Tanja Meier)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 15 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115793.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Pressespiegel vom 15.05.2012 Ausgabe 2</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115791.html</link>
	<description><![CDATA[Die Artikel der Presse im Kreis Mettmann zur Landtagswahl 2012]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Peter Zwilling)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Tue, 15 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115791.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Pressespiegel 15.05.2012</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115790.html</link>
	<description><![CDATA[Die Artikel der Presse im Kreis Mettmann zur Landtagswahl 2012 ]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Peter Zwilling)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Tue, 15 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115790.html</guid>
</item>
<item>
	<title> Michael Groschek: 48-Stunden-Endspurtaktion &#8211; Wir k&#228;mpfen bis zur letzten Minute f&#252;r eine starke SPD</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115579.html</link>
	<description><![CDATA[Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir k&#228;mpfen bis zur letzten Minute f&#252;r eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele W&#228;hlerinnen und W&#228;hler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist gepr&#228;gt von den direkten Gespr&#228;chen mit den B&#252;rgerinnen und B&#252;rgern in den St&#228;dten und auf den Pl&#228;tzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Christian Obrok)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 11 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115579.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Der aktuelle Europa-Infobrief - Ausgabe 05 - 2012 - ist soeben erschienen</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115373.html</link>
	<description><![CDATA[Mein aktueller Infobrief Ausgabe 05 - 2012 ist soeben erschienen unter anderem mit folgenden Themen:

*#Keine Erh&#246;hung der Dieselsteuer#

*#Sozialdemokratische Fraktion lehnt ACTA ab#

*#Finanztransaktionssteuer noch nicht abschreiben!#

*#Petra KAMMEREVERT beim Marathon-Infostand in Neuss#

]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Bert Hohlweg)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 09 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115373.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&quot;Relaunch zum Europatag&quot;</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115359.html</link>
	<description><![CDATA[#Neuer Webauftritt der SPD-Europaabgeordneten geht online#

P&#252;nktlich zum Europatag am 9. Mai ist am Mittwoch der neue Webauftritt der 23 SPD-Europaabgeordneten online gegangen. Das Design der Internetpr&#228;senz wurde vollst&#228;ndig &#252;berarbeitet, um den Besuchern Informationen und Inhalte des Webauftritts &#252;bersichtlich zug&#228;nglich zu machen.]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Bert Hohlweg)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 09 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115359.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Mehr Dampf beim Mindestlohn&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115356.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD fordere einen fl&#228;chendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro, machte Bundestagsabgeordneter Peer Steinbr&#252;ck in einem Gespr&#228;ch mit Betriebs- und Personalr&#228;ten sowie Gewerkschaftern aus dem Kreis Mettmann deutlich. Dabei k&#246;nne die Partei die Unterst&#252;tzung der Gewerkschaften gut gebrauchen, betonte Steinbr&#252;ck.
Im Laufe des Gespr&#228;chs wurde vereinbart, sich zuk&#252;nftig in einem Gewerkschaftsrat zusammen zu setzen, um wichtige bundes-, landes und kommunalpolitische Fragen zu diskutieren und sie in die Parlamente einzubringen.
Deutschland ist aus Sicht der SPD deshalb besser durch die Krise gekommen, weil es hier keinen umfangreichen Abbau der Industrie gegeben habe wie in anderen L&#228;ndern. Zu beklagen sei aber auch hier die deutliche Spaltung auf dem Arbeitsmarkt. Neben sozialversicherungspflichtigen Arbeitspl&#228;tzen gebe es immer mehr unsichere, prek&#228;re Besch&#228;ftigung.
Diese Auffassung best&#228;tigten die Betriebsr&#228;te: Neben zunehmender Leiharbeit und den 400-Euro-Jobs griffen immer mehr Unternehmen auch zu sogenannten Werkvertr&#228;gen. Die Gewerkschafter forderten eine Eind&#228;mmung der Leiharbeit. Zumindest aber m&#252;sse der gleiche Lohn gezahlt werden. 
Die SPD arbeitet an einem Programm, wie auf dem Arbeitsmarkt eine neue Ordnung geschaffen werden k&#246;nnte, erl&#228;uterte Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese.
Die Rente mit 67 ist aus Sicht der Gewerkschafter unter dem Strich nichts anderes als eine Rentenk&#252;rzung. In der Realit&#228;t m&#252;sse man schon heute in vielen Betrieben einen Besch&#228;ftigen mit 63 Jahren &#8222;mit der Lupe&#8220; suchen. Einer pauschalen R&#252;cknahme der Rente mit 67 will Peer Steinbr&#252;ck jedoch nicht zustimmen. &#8222;Wir k&#246;nnen das Problem nicht einfach wegdiskutieren&#8220;, sagte er den Gewerkschaftern, er wolle aber die Realit&#228;ten gerade auch im Baubereich nicht verkennen. Die Rentenbezugsdauer sei von sieben auf heute 17 Jahren gestiegen. Kamen 1957 noch neun Einzahler auf einen Rentner, so stehe das Verh&#228;ltnis heute schon bei 3:1. &#8222;Dagegensein l&#246;st das Problem nicht&#8220;, machte Steinbr&#252;ck deutlich, dass flexible Antworten gefunden werden m&#252;ssen. Dabei k&#246;nne es sich um Stufenpl&#228;ne handeln, um den Ausbau der Altersteilzeit oder es k&#246;nne auch gar keine feste Regelungen mehr geben. Gel&#246;st werden aber m&#252;sse das Problem. Gewerkschafter regten ihrerseits an, beispielsweise &#252;ber die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze nachzudenken.
Einig waren sich Gewerkschafter und Politiker dar&#252;ber, dass Deutschland mehr in die Bildung investieren m&#252;sse. Nach einer Statistik der OECD liege das Land in dieser Rangliste ziemlich weit unten. &#8222;Deshalb setzen wir uns auch mit breiter Brust f&#252;r Steuererh&#246;hungen ein&#8220;, sagte Steinbr&#252;ck. Das gelte f&#252;r den Spitzensteuersatz f&#252;r Menschen, die 100.000 Euro oder mehr im Jahr verdienen, aber auch f&#252;r die Verm&#246;genssteuer, wobei betriebliche Verm&#246;gen nicht angetastet werden sollen. 
Zuvor hatte Produktionsleiter Georg Meyer Politiker, Betriebsr&#228;te und Gewerkschafter durch die Fertigungshallen von BKS in Velbert gef&#252;hrt. Der Hersteller von Schl&#246;ssern und Beschl&#228;gen besch&#228;ftigt nach eigenen Angaben rund 700 Mitarbeiter. Eigentlich wollte das Unternehmen 15 Auszubildende einstellen, konnte aber nur zehn geeignete Bewerber finden, erkl&#228;rte Meyer. Die Zeit der gro&#223;en Serien sei heute vorbei, erl&#228;uterte der Produktionsleiter seinen G&#228;sten. 80 Prozent aller Auftr&#228;ge fielen in den Bereich der St&#252;ckzahlen von 1 bis 50. War das Unternehmen bis in die achtziger Jahre amerikanisch, so geh&#246;rt es seit 1983 zu einem schw&#228;bischen Familienunternehmen.
]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Peter Zwilling)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 09 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115356.html</guid>
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<item>
	<title>SGK NRW : &#8222;CDU und FDP erleiden Schiffbruch  vor dem Verfassungsgericht&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115223.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung R&#252;ttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die St&#228;dte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal &#252;ber den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die h&#246;chsten Richter des Landes gestoppt wurde.&#8220; Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut &#252;ber das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in M&#252;nster.
]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Tanja Meier)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 08 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115223.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Haaner SPD bietet Fahrdienst zum Wahllokal</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115191.html</link>
	<description><![CDATA[
F&#252;r die Landtagswahlen am Sonntag 13. Mai 2012, bietet die Haaner SPD wieder f&#252;r alle W&#228;hlerinnen und W&#228;hler einen kostenlosen Fahrdienst zu den Wahllokalen an. Wer diesen Service nutzen m&#246;chte, kann bereits am Samstag ab 09:30 Uhr bis 19:00 Uhr oder am Wahlsonntag von 07.30 Uhr bis 17.30 Uhr unter der Telefonnummer 02129/4622 seinen Fahrtwunsch anmelden. Die Wahllokale sind bis 18.00 Uhr ge&#246;ffnet.
]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Bernd Stracke)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 08 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115191.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Manfred Krick verteilt rote Rosen zum Muttertag in Haan</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115174.html</link>
	<description><![CDATA[Am Samstag, 12. Mai, steht die Haaner SPD ab 10.00 Uhr mit einem Informationsstand in der Fu&#223;g&#228;ngerzone - Diekerstra&#223;e neben KODI. SPD-Landtagskandidat Manfred Krick wird  zusammen mit den Mitgliedern der Haaner SPD den Haanerinnen rote Rosen zum Muttertag &#252;berreichen und f&#252;r Fragen zur aktuellen Politik sowie f&#252;r Gespr&#228;che und Anregungen zur Verf&#252;gung stehen.]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Bernd Stracke)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 07 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115174.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Hannelore Kraft eroberte Kinderherzen im Sturm</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115110.html</link>
	<description><![CDATA[Auf ihrer Wahlkampftour durchs Bergische Land besuchte am Freitag, 04. Mai,  NRW-Ministerpr&#228;sidentin Hannelore Kraft  das AWO-Familienzentrum Am Bandenfeld in Haan. Zusammen mit SPD-Landtagskandidaten Manfred Krick informierte sie sich &#252;ber die Arbeit in der Kindertagesst&#228;tte, im Schulkinder-Bereich &#252;ber die Konzeption und die vorhandenen Materialien, schaute im Nachbarschaftstreff bei den Senioren vorbei und lie&#223; sich &#252;ber die allgemeine Stadtteilarbeit und die Angebote von Sahle Wohnen im Stadtteil informieren, in dem Menschen vieler Nationalit&#228;ten zusammenleben. Dabei konnten auch die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ihre Projekte der Ministerpr&#228;sidentin vorstellen.]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Bernd Stracke)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sun, 06 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115110.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Kein Kind zur&#252;cklassen</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115075.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Man muss mit offenen Augen durchs Land laufen&#8220;, sagte Hannelore Kraft bei eine SPD-Gro&#223;veranstaltung in der Mettmanner Neandertalhalle. &#8222;Bis 2020 werden in NRW 630.000 hochqualifizierte Arbeitskr&#228;fte fehlen. Deswegen m&#252;ssen mehr Kinder bessere Abschl&#252;sse machen&#8220;, betonte die Ministerpr&#228;sidentin. &#8222;Jedes f&#252;nfte Kind macht keinen Schulabschluss oder keine Ausbildung.&#8220; Kraft setzt sich deshalb f&#252;r mehr Schulsozialarbeit ein und versteht bereits Kitas als Bildungseinrichtungen. &#8222;NRW hat als erstes Bundesland ernst gemacht mit der Devise, ,kein Kind zur&#252;cklassen&#8216;&#8220;, stellte die SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese fest, die die Veranstaltung moderierte.

Mindestlohn, Eind&#228;mmung der Leih- und Zeitarbeit, gleicher Lohn f&#252;r M&#228;nner und Frauen &#8211; das sind die Themen, die Jens Geyer im Landtag angehen m&#246;chte. Geier kann dabei auf seine praktischen Erfahrungen als Betriebsratsvorsitzender zur&#252;ckgreifen. Kerstin Griese befragte den Monheimer als einen der vier SPD-Landtagskandidaten des Kreises Mettmann. Manfred Krick gibt den W&#228;hlern die Garantie, dass er sich gegen die CO-Pipeline stellen wird. Der aus Mettmann kommende stellvertretende Landrat appellierte an Bayer, giftige Stoffe nur dort zu verarbeiten, wo sie beherrschbar sind. Die Ratinger Volkswirtin Elisabeth M&#252;ller-Witt m&#246;chte sich im Landtag um die Schulpolitik k&#252;mmern. &#8222;Es ist die Aufgabe der gesamten Gesellschaft, dass jedes Kind gleiche Chancen hat.&#8220; Volker M&#252;nchow betonte die Notwendigkeit einer Industriepolitik, die deutlich macht, dass Wirtschaft und Klimaschutz keine Gegens&#228;tze sind. Der Velberter SPD-Politiker ist Mitglied im Regionalrat und k&#252;mmert sich um eine zukunftsf&#228;hige Struktur- und Regionalpolitik.

Hannelore Kraft wies darauf hin, dass der Staat mehr Einnahmen ben&#246;tige. &#8222;Die starken Schultern in diesem Land k&#246;nnen und m&#252;ssen mehr tragen. Wir wollen den Spitzensteuersatz anheben auf 49 Prozent &#8211; f&#252;r alle die als Einzelpersonen mehr als 100.000 Euro verdienen&#8220;, unterstrich Kraft.

Einig waren sich die Diskussionspartner in der Ablehnung des von der Bundesregierung geplanten Betreuungsgeldes. &#8222;Das kostet so viel wie 166.000 Kita-Pl&#228;tze&#8220;, hat Kerstin Griese ausgerechnet. &#8222;Zwei Milliarden f&#252;r Unsinn auszugeben &#8211; das ist ein Skandal&#8220;, stimmte Peer Steinbr&#252;ck ihr zu, der als Bundestagsabgeordneter des Kreises Mettmann in die voll besetzte Neandertalhalle gekommen war. &#8222;Ein vorsorgender Sozialstaat ist allemal g&#252;nstiger als ein reparierender Sozialstaat&#8220;, sprach sich Steinbr&#252;ck f&#252;r verst&#228;rkte Bildungsanstrengungen aus. &#8222;Es ist besser, am Anfang in die Bef&#228;higung von Menschen zu investieren.&#8220; 

]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Peter Zwilling)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sun, 06 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115075.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Betreuungsgeld ein Skandal ersten Ranges&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115073.html</link>
	<description><![CDATA[
Die SPD macht massiv Front gegen das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld. Auf einer Wahlveranstaltung in Mettmann nannte Bundestagsabgeordneter Peer Steinbr&#252;ck das Vorhaben, &#8222;eine Pr&#228;mie daf&#252;r zu zahlen, dass Eltern ihre Kinder nicht in eine Kindertagesst&#228;tte schicken&#8220;, einen &#8222;Skandal ersten Ranges&#8220;. Die Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Kerstin Griese sprach von einer &#8222;bildungspolitischen Schnapsidee&#8220; und &#8222;integrationspolitischem Schwachsinn&#8220;. Das Betreuungsgeld w&#252;rde den Staat zwei Milliarden Euro kosten. Daf&#252;r, so Griese, k&#246;nnten 166.000 Kita-Pl&#228;tze geschaffen werden.
Mehr als 400 Menschen f&#252;llten am Samstagnachmittag die Neandertal-Halle in Mettmann. Die meisten von ihnen waren gekommen, um Ministerpr&#228;sidentin Hannelore Kraft zu h&#246;ren, die sie mit stehendem Beifall empfingen. Kraft machte sich in einer Talk-Runde mit Kerstin Griese erneut stark f&#252;r ihre vorsorgende Sozialpolitik. Allein die sogenannte Obhutnahme, die F&#228;lle, in denen Kinder aus Familien heraus genommen und in Heime oder Pflegefamilien untergebracht werden, koste die Kommunen zusammen 1,2 Milliarden Euro. Deshalb forderte Kraft, der Staat m&#252;sse fr&#252;her eingreifen und helfen. &#8222;Wir d&#252;rfen die jungen Menschen nicht im Stich lassen.&#8220; Deshalb macht sie sich f&#252;r Sozialarbeit in Schulen stark, denn viel teurer sei es schon heute f&#252;r den Staat, jungen Menschen nachtr&#228;glich zu einem Schulabschluss zu verhelfen. &#8222;Wir wollen fr&#252;hzeitig Geld einsetzen, um hinterher weniger reparieren zum m&#252;ssen.&#8220;
Den Vorwurf der Opposition, sie sei eine Schuldenk&#246;nigin, nannte sie &#8222;verlogene Politik&#8220;. Zum einen sorgten Beschl&#252;sse des Bundes wie das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz f&#252;r drastische Mindereinnahmen bei den L&#228;ndern: &#8222;Daf&#252;r h&#228;tten wir 17.000 Stellen streichen m&#252;ssen.&#8220; Zum anderen habe die rot-gr&#252;ne Regierung im vergangenen Haushalt immerhin 750 Millionen Euro eingespart. Und im f&#252;r dieses Jahr geplanten Haushalt, der im Landtag scheiterte, w&#228;ren es noch einmal eine Milliarde Euro gewesen. Hannelore Kraft erinnerte daran, dass die Regierung R&#252;ttgers, die die Kommunen gepl&#252;ndert habe, f&#252;r dieses Jahr eine Neuverschuldung von 6,5 Milliarden Euro vorgesehen hatte. 
Eine Finanzpolitik, bei der wie mit einer Gie&#223;kanne Geld &#252;ber das Land verteilt werde, sei mit ihr nicht zu machen, sagte Kraft: &#8222;Ich bin gelernte Bankkauffrau. Ich habe Wirtschaft studiert.&#8220; Aber e&#237;n Unternehmen in schwieriger Lage, das nicht in Entwicklung und Forschung investiere, verbaue sich die Zukunft. Und genauso m&#252;sse der Staat in Kinder und Bildung investieren.
&#8222;Starke Schultern in diesem Land k&#246;nnen und m&#252;ssen mehr tragen&#8220;, rief die Ministerpr&#228;sidentin unter dem Beifall der Besucher. Sie erneuerte die Forderung der SPD nach einem Spitzensteuersatz von 49 Prozent f&#252;r Einzelpersonen, die 100.000 Euro im Jahr oder mehr verdienen, bei Paaren 200.000 Euro und mehr. Und sie forderte die Transaktionssteuer f&#252;r Finanzgesch&#228;fte, &#8222;damit auch endlich die bezahlen, die die Krise verursacht haben&#8220;.
An dem in verschiedenen Gespr&#228;chsrunden aufgelockerten Nachmittag konnten sich auch die vier Direktkandidaten f&#252;r den Landtag dem Publikum pr&#228;sentierten: Volker M&#252;nchow (Velbert, W&#252;lfrath, Mettmann), Manfred Krick (Mettmann, Haan, Erkrath, Hilden), Elisabeth M&#252;ller-Witt (Ratingen, Heiligenhaus) und Jens Geyer (Langenfeld, Monheim, Hilden).
Peer Steinbr&#252;ck forderte die Landesregierung auf, sich im Bundesrat unbeirrt gegen das mit der Schweiz geplante Steuerabkommen einzusetzen. Diese Regelung legalisiere den Betrug und behandle die Betr&#252;ger besser als jene, die sich wenigstens zu einer Selbstanzeige getraut h&#228;tten. Deutschland erhalte zudem noch weniger Informationen als die Amerikaner. Angesprochen auf sein Bild der Kavallerie, sagte Steinbr&#252;ck: &#8222;Die Amerikaner lassen sie ausreiten. Es w&#228;re gut, wenn wir wenigstens mal die Pferde satteln w&#252;rden.&#8220;
]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Peter Zwilling)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sun, 06 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115073.html</guid>
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	<title>Hannelore Kraft eroberte Kinderherzen im Sturm</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/115171.html</link>
	<description><![CDATA[Auf ihrer Wahlkampftour durchs Bergische Land besuchte am Freitag, 04. Mai, NRW-Ministerpr&#228;sidentin Hannelore Kraft das AWO-Familienzentrum Am Bandenfeld in Haan. Zusammen mit SPD-Landtagskandidaten Manfred Krick informierte sie sich &#252;ber die Arbeit in der Kindertagesst&#228;tte, im Schulkinder-Bereich &#252;ber die Konzeption und die vorhandenen Materialien, schaute im Nachbarschaftstreff bei den Senioren vorbei und lie&#223; sich &#252;ber die allgemeine Stadtteilarbeit und die Angebote von Sahle Wohnen im Stadtteil informieren, in dem Menschen vieler Nationalit&#228;ten zusammenleben. Dabei konnten auch die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ihre Projekte der Ministerpr&#228;sidentin vorstellen.

Angelika Bachmann-Blumenrath, Leiterin des Familienzentrums, wertete den Besuch von Hannelore Kraft in der Einrichtung als Zeichen der Wertsch&#228;tzung f&#252;r die dort geleistete Arbeit. Seit 1996 sei St&#252;ck f&#252;r St&#252;ck ein Netzwerk im Stadtteil entwickelt worden, das letztlich die ganze Gesellschaft abbilde, betonte AWO-Kreisgesch&#228;ftsf&#252;hrer Rainer Bannert. Auch er freue sich sehr &#252;ber den Besuch und danke Haans SPD-Vorsitzendem Bernd Stracke, der den Termin mit Hannelore Kraft eingef&#228;delt hatte. Zum Abschluss machte Hannelore Kraft vor den mehr als 100 G&#228;sten deutlich, dass sie sich mehr Einrichtung wie das Familienzentrum Am Bandenfeld w&#252;nsche, hier werde Integration gelebt und die Devise der Landesregierung umgesetzt, das kein Kind zur&#252;ckgelassen werde d&#252;rfe.
Die Herzen der Kinder im Familienzentrum Am Bandenfeld hatte Hannelore Kraft bereits zuvor im Sturm erobert. Als sie in die Hocke geht, um sich bei den Kleinen f&#252;r das Willkommenslied zu bedanken, fallen ihr die Kinder spontan um den Hals, so dass in der Traube von Kindern kaum noch zu sehen ist.
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	<author>spd-haan@t-online.de (Peter Zwilling)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sat, 05 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Norbert R&#246;mer: Frau Merkel &#8211; erstaunlich wie wenig Sie &#252;ber NRW wissen</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/114979.html</link>
	<description><![CDATA[Zu den &#196;u&#223;erungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erkl&#228;rt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert R&#246;mer: &quot;...]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Christian Lange)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 04 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/114979.html</guid>
</item>
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	<title>Heike Gebhard: Hebammenarbeit bleibt unverzichtbar! </title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/114960.html</link>
	<description><![CDATA[Zum internationalen Hebammentag am 05.05. erkl&#228;rt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: &quot;...]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Christian Lange)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 04 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/114960.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Michael Groschek: &quot;NRW unter Rot-Gr&#252;n auf konsequentem Konsolidierungskurs&quot;</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/114882.html</link>
	<description><![CDATA[#Zu der aktuellen Studie des Rheinisch-Westf&#228;lischen Instituts f&#252;r Wirtschaftsforschung zur Haushaltspolitik der Landesregierung erkl&#228;rt Michael Groschek, Generalsekret&#228;r der NRWSPD:#

Den Zeitpunkt und die Art der Ver&#246;ffentlichung der Studie kurz vor der Landtagswahl nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Noch in der Anh&#246;rung zum Haushalt 2012 lobte Herr Kambeck vom RWI das Bekenntnis der Landesregierung zur Schuldenbremse, den Schuldenabbaupfad und die Einsetzung des Effizienzteams.]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Marcel Atoui)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 03 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/114882.html</guid>
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<item>
	<title>Reger Andrang bei 1.Mai-Fr&#252;hst&#252;ck der Haaner SPD mit Manfred Krick</title>
	<link>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/114655.html</link>
	<description><![CDATA[Reger Andrang herrschte beim &#8222;1. Mai-Fr&#252;hst&#252;ck&#8220;, zu dem die Haaner SPD  eingeladen hatte. Viele G&#228;ste waren gekommen, nicht zuletzt um SPD-Landtagskandidat Manfred Krick  Fragen zu stellen und mit ihm &#252;ber die aktuelle Politik im Land, in Haan und im Bund zu diskutieren.]]></description>
	<author>spd-haan@t-online.de (Bernd Stracke)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 01 May 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-haan.de/.net/rss/meldungen/-1/114655.html</guid>
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