 | Wuppertal/Brüssel, 16. Mai 2012
Petra KAMMEREVERT, MdEP, bei einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion am 30.05.2012 in Wuppertal
Die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise stellt die EU vor große Herausforderungen. Sie belastet das politische Klima in den Gesellschaften und zwischen den europäischen Regierungen. Europa steht vor einer historischen Aufgabe. Es geht mittlerweile nicht mehr nur um die Zukunft der gemeinsamen Währung, sondern um die Zukunft des europäischen Projekts.
 | | Düsseldorf, 15. Mai 2012
Aus Anlass des Europatages 2012 erklärte Petra KAMMEREVERT, MdEP im Newsletter der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf, welche Rolle Europapolitik für Düsseldorf spielt.
Frage:Wie wichtig ist Europapolitik für die Kommunen?
Petra KAMMEREVERT: „Sehr wichtig – um nicht zu sagen: elementar. Die Kommunen betätigen sich immer auch als Wirtschaftsakteure. Daher geraten sie zwangsläufig in Kontakt, zuweilen auch in Konflikt, mit den europäischen Binnenmarktregeln und mit dem Wettbewerbsrecht.
| | 15. Mai 2012
Unterstützung für die Kommunalpolitik
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl
"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.
| | 11. Mai 2012
Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.
| | Brüssel/Düsseldorf, 09. Mai 2012
Mein aktueller Infobrief Ausgabe 05 - 2012 ist soeben erschienen unter anderem mit folgenden Themen:
Keine Erhöhung der Dieselsteuer
Sozialdemokratische Fraktion lehnt ACTA ab
Finanztransaktionssteuer noch nicht abschreiben!
Petra KAMMEREVERT beim Marathon-Infostand in Neuss
| | 09. Mai 2012
Neuer Webauftritt der SPD-Europaabgeordneten geht online
Pünktlich zum Europatag am 9. Mai ist am Mittwoch der neue Webauftritt der 23 SPD-Europaabgeordneten online gegangen. Das Design der Internetpräsenz wurde vollständig überarbeitet, um den Besuchern Informationen und Inhalte des Webauftritts übersichtlich zugänglich zu machen.
| | Mettmann, 09. Mai 2012
Die SPD fordere einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro, machte Bundestagsabgeordneter Peer Steinbrück in einem Gespräch mit Betriebs- und Personalräten sowie Gewerkschaftern aus dem Kreis Mettmann deutlich. Dabei könne die Partei die Unterstützung der Gewerkschaften gut gebrauchen, betonte Steinbrück.
Im Laufe des Gesprächs wurde vereinbart, sich zukünftig in einem Gewerkschaftsrat zusammen zu setzen, um wichtige bundes-, landes und kommunalpolitische Fragen zu diskutieren und sie in die Parlamente einzubringen.
Deutschland ist aus Sicht der SPD deshalb besser durch die Krise gekommen, weil es hier keinen umfangreichen Abbau der Industrie gegeben habe wie in anderen Ländern. Zu beklagen sei aber auch hier die deutliche Spaltung auf dem Arbeitsmarkt. Neben sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen gebe es immer mehr unsichere, prekäre Beschäftigung.
Diese Auffassung bestätigten die Betriebsräte: Neben zunehmender Leiharbeit und den 400-Euro-Jobs griffen immer mehr Unternehmen auch zu sogenannten Werkverträgen. Die Gewerkschafter forderten eine Eindämmung der Leiharbeit. Zumindest aber müsse der gleiche Lohn gezahlt werden.
Die SPD arbeitet an einem Programm, wie auf dem Arbeitsmarkt eine neue Ordnung geschaffen werden könnte, erläuterte Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese.
Die Rente mit 67 ist aus Sicht der Gewerkschafter unter dem Strich nichts anderes als eine Rentenkürzung. In der Realität müsse man schon heute in vielen Betrieben einen Beschäftigen mit 63 Jahren „mit der Lupe“ suchen. Einer pauschalen Rücknahme der Rente mit 67 will Peer Steinbrück jedoch nicht zustimmen. „Wir können das Problem nicht einfach wegdiskutieren“, sagte er den Gewerkschaftern, er wolle aber die Realitäten gerade auch im Baubereich nicht verkennen. Die Rentenbezugsdauer sei von sieben auf heute 17 Jahren gestiegen. Kamen 1957 noch neun Einzahler auf einen Rentner, so stehe das Verhältnis heute schon bei 3:1. „Dagegensein löst das Problem nicht“, machte Steinbrück deutlich, dass flexible Antworten gefunden werden müssen. Dabei könne es sich um Stufenpläne handeln, um den Ausbau der Altersteilzeit oder es könne auch gar keine feste Regelungen mehr geben. Gelöst werden aber müsse das Problem. Gewerkschafter regten ihrerseits an, beispielsweise über die Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze nachzudenken.
Einig waren sich Gewerkschafter und Politiker darüber, dass Deutschland mehr in die Bildung investieren müsse. Nach einer Statistik der OECD liege das Land in dieser Rangliste ziemlich weit unten. „Deshalb setzen wir uns auch mit breiter Brust für Steuererhöhungen ein“, sagte Steinbrück. Das gelte für den Spitzensteuersatz für Menschen, die 100.000 Euro oder mehr im Jahr verdienen, aber auch für die Vermögenssteuer, wobei betriebliche Vermögen nicht angetastet werden sollen.
Zuvor hatte Produktionsleiter Georg Meyer Politiker, Betriebsräte und Gewerkschafter durch die Fertigungshallen von BKS in Velbert geführt. Der Hersteller von Schlössern und Beschlägen beschäftigt nach eigenen Angaben rund 700 Mitarbeiter. Eigentlich wollte das Unternehmen 15 Auszubildende einstellen, konnte aber nur zehn geeignete Bewerber finden, erklärte Meyer. Die Zeit der großen Serien sei heute vorbei, erläuterte der Produktionsleiter seinen Gästen. 80 Prozent aller Aufträge fielen in den Bereich der Stückzahlen von 1 bis 50. War das Unternehmen bis in die achtziger Jahre amerikanisch, so gehört es seit 1983 zu einem schwäbischen Familienunternehmen.
| | Münster/Düsseldorf, 08. Mai 2012
„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.
| | 07. Mai 2012
Am Samstag, 12. Mai, steht die Haaner SPD ab 10.00 Uhr mit einem Informationsstand in der Fußgängerzone - Diekerstraße neben KODI. SPD-Landtagskandidat Manfred Krick wird zusammen mit den Mitgliedern der Haaner SPD den Haanerinnen rote Rosen zum Muttertag überreichen und für Fragen zur aktuellen Politik sowie für Gespräche und Anregungen zur Verfügung stehen.
| | Haan, 06. Mai 2012
Auf ihrer Wahlkampftour durchs Bergische Land besuchte am Freitag, 04. Mai, NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das AWO-Familienzentrum Am Bandenfeld in Haan. Zusammen mit SPD-Landtagskandidaten Manfred Krick informierte sie sich über die Arbeit in der Kindertagesstätte, im Schulkinder-Bereich über die Konzeption und die vorhandenen Materialien, schaute im Nachbarschaftstreff bei den Senioren vorbei und ließ sich über die allgemeine Stadtteilarbeit und die Angebote von Sahle Wohnen im Stadtteil informieren, in dem Menschen vieler Nationalitäten zusammenleben. Dabei konnten auch die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ihre Projekte der Ministerpräsidentin vorstellen.
| | Mettmann, 06. Mai 2012
„Man muss mit offenen Augen durchs Land laufen“, sagte Hannelore Kraft bei eine SPD-Großveranstaltung in der Mettmanner Neandertalhalle. „Bis 2020 werden in NRW 630.000 hochqualifizierte Arbeitskräfte fehlen. Deswegen müssen mehr Kinder bessere Abschlüsse machen“, betonte die Ministerpräsidentin. „Jedes fünfte Kind macht keinen Schulabschluss oder keine Ausbildung.“ Kraft setzt sich deshalb für mehr Schulsozialarbeit ein und versteht bereits Kitas als Bildungseinrichtungen. „NRW hat als erstes Bundesland ernst gemacht mit der Devise, ,kein Kind zurücklassen‘“, stellte die SPD-Kreisvorsitzende Kerstin Griese fest, die die Veranstaltung moderierte.
Mindestlohn, Eindämmung der Leih- und Zeitarbeit, gleicher Lohn für Männer und Frauen – das sind die Themen, die Jens Geyer im Landtag angehen möchte. Geier kann dabei auf seine praktischen Erfahrungen als Betriebsratsvorsitzender zurückgreifen. Kerstin Griese befragte den Monheimer als einen der vier SPD-Landtagskandidaten des Kreises Mettmann. Manfred Krick gibt den Wählern die Garantie, dass er sich gegen die CO-Pipeline stellen wird. Der aus Mettmann kommende stellvertretende Landrat appellierte an Bayer, giftige Stoffe nur dort zu verarbeiten, wo sie beherrschbar sind. Die Ratinger Volkswirtin Elisabeth Müller-Witt möchte sich im Landtag um die Schulpolitik kümmern. „Es ist die Aufgabe der gesamten Gesellschaft, dass jedes Kind gleiche Chancen hat.“ Volker Münchow betonte die Notwendigkeit einer Industriepolitik, die deutlich macht, dass Wirtschaft und Klimaschutz keine Gegensätze sind. Der Velberter SPD-Politiker ist Mitglied im Regionalrat und kümmert sich um eine zukunftsfähige Struktur- und Regionalpolitik.
Hannelore Kraft wies darauf hin, dass der Staat mehr Einnahmen benötige. „Die starken Schultern in diesem Land können und müssen mehr tragen. Wir wollen den Spitzensteuersatz anheben auf 49 Prozent – für alle die als Einzelpersonen mehr als 100.000 Euro verdienen“, unterstrich Kraft.
Einig waren sich die Diskussionspartner in der Ablehnung des von der Bundesregierung geplanten Betreuungsgeldes. „Das kostet so viel wie 166.000 Kita-Plätze“, hat Kerstin Griese ausgerechnet. „Zwei Milliarden für Unsinn auszugeben – das ist ein Skandal“, stimmte Peer Steinbrück ihr zu, der als Bundestagsabgeordneter des Kreises Mettmann in die voll besetzte Neandertalhalle gekommen war. „Ein vorsorgender Sozialstaat ist allemal günstiger als ein reparierender Sozialstaat“, sprach sich Steinbrück für verstärkte Bildungsanstrengungen aus. „Es ist besser, am Anfang in die Befähigung von Menschen zu investieren.“
Links:
Guter Artikel der FAZ zu unserer Wahlkampfveranstaltung in Mettmann
LTW12-FAZ in Mettmann
Dokumente:
LTW12 MWinside
| | Mettmann, 06. Mai 2012
Die SPD macht massiv Front gegen das von der Bundesregierung geplante Betreuungsgeld. Auf einer Wahlveranstaltung in Mettmann nannte Bundestagsabgeordneter Peer Steinbrück das Vorhaben, „eine Prämie dafür zu zahlen, dass Eltern ihre Kinder nicht in eine Kindertagesstätte schicken“, einen „Skandal ersten Ranges“. Die Bundestagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Kerstin Griese sprach von einer „bildungspolitischen Schnapsidee“ und „integrationspolitischem Schwachsinn“. Das Betreuungsgeld würde den Staat zwei Milliarden Euro kosten. Dafür, so Griese, könnten 166.000 Kita-Plätze geschaffen werden.
Mehr als 400 Menschen füllten am Samstagnachmittag die Neandertal-Halle in Mettmann. Die meisten von ihnen waren gekommen, um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu hören, die sie mit stehendem Beifall empfingen. Kraft machte sich in einer Talk-Runde mit Kerstin Griese erneut stark für ihre vorsorgende Sozialpolitik. Allein die sogenannte Obhutnahme, die Fälle, in denen Kinder aus Familien heraus genommen und in Heime oder Pflegefamilien untergebracht werden, koste die Kommunen zusammen 1,2 Milliarden Euro. Deshalb forderte Kraft, der Staat müsse früher eingreifen und helfen. „Wir dürfen die jungen Menschen nicht im Stich lassen.“ Deshalb macht sie sich für Sozialarbeit in Schulen stark, denn viel teurer sei es schon heute für den Staat, jungen Menschen nachträglich zu einem Schulabschluss zu verhelfen. „Wir wollen frühzeitig Geld einsetzen, um hinterher weniger reparieren zum müssen.“
Den Vorwurf der Opposition, sie sei eine Schuldenkönigin, nannte sie „verlogene Politik“. Zum einen sorgten Beschlüsse des Bundes wie das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz für drastische Mindereinnahmen bei den Ländern: „Dafür hätten wir 17.000 Stellen streichen müssen.“ Zum anderen habe die rot-grüne Regierung im vergangenen Haushalt immerhin 750 Millionen Euro eingespart. Und im für dieses Jahr geplanten Haushalt, der im Landtag scheiterte, wären es noch einmal eine Milliarde Euro gewesen. Hannelore Kraft erinnerte daran, dass die Regierung Rüttgers, die die Kommunen geplündert habe, für dieses Jahr eine Neuverschuldung von 6,5 Milliarden Euro vorgesehen hatte.
Eine Finanzpolitik, bei der wie mit einer Gießkanne Geld über das Land verteilt werde, sei mit ihr nicht zu machen, sagte Kraft: „Ich bin gelernte Bankkauffrau. Ich habe Wirtschaft studiert.“ Aber eín Unternehmen in schwieriger Lage, das nicht in Entwicklung und Forschung investiere, verbaue sich die Zukunft. Und genauso müsse der Staat in Kinder und Bildung investieren.
„Starke Schultern in diesem Land können und müssen mehr tragen“, rief die Ministerpräsidentin unter dem Beifall der Besucher. Sie erneuerte die Forderung der SPD nach einem Spitzensteuersatz von 49 Prozent für Einzelpersonen, die 100.000 Euro im Jahr oder mehr verdienen, bei Paaren 200.000 Euro und mehr. Und sie forderte die Transaktionssteuer für Finanzgeschäfte, „damit auch endlich die bezahlen, die die Krise verursacht haben“.
An dem in verschiedenen Gesprächsrunden aufgelockerten Nachmittag konnten sich auch die vier Direktkandidaten für den Landtag dem Publikum präsentierten: Volker Münchow (Velbert, Wülfrath, Mettmann), Manfred Krick (Mettmann, Haan, Erkrath, Hilden), Elisabeth Müller-Witt (Ratingen, Heiligenhaus) und Jens Geyer (Langenfeld, Monheim, Hilden).
Peer Steinbrück forderte die Landesregierung auf, sich im Bundesrat unbeirrt gegen das mit der Schweiz geplante Steuerabkommen einzusetzen. Diese Regelung legalisiere den Betrug und behandle die Betrüger besser als jene, die sich wenigstens zu einer Selbstanzeige getraut hätten. Deutschland erhalte zudem noch weniger Informationen als die Amerikaner. Angesprochen auf sein Bild der Kavallerie, sagte Steinbrück: „Die Amerikaner lassen sie ausreiten. Es wäre gut, wenn wir wenigstens mal die Pferde satteln würden.“
| | Mettmann, 05. Mai 2012
Auf ihrer Wahlkampftour durchs Bergische Land besuchte am Freitag, 04. Mai, NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das AWO-Familienzentrum Am Bandenfeld in Haan. Zusammen mit SPD-Landtagskandidaten Manfred Krick informierte sie sich über die Arbeit in der Kindertagesstätte, im Schulkinder-Bereich über die Konzeption und die vorhandenen Materialien, schaute im Nachbarschaftstreff bei den Senioren vorbei und ließ sich über die allgemeine Stadtteilarbeit und die Angebote von Sahle Wohnen im Stadtteil informieren, in dem Menschen vieler Nationalitäten zusammenleben. Dabei konnten auch die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ihre Projekte der Ministerpräsidentin vorstellen.
Angelika Bachmann-Blumenrath, Leiterin des Familienzentrums, wertete den Besuch von Hannelore Kraft in der Einrichtung als Zeichen der Wertschätzung für die dort geleistete Arbeit. Seit 1996 sei Stück für Stück ein Netzwerk im Stadtteil entwickelt worden, das letztlich die ganze Gesellschaft abbilde, betonte AWO-Kreisgeschäftsführer Rainer Bannert. Auch er freue sich sehr über den Besuch und danke Haans SPD-Vorsitzendem Bernd Stracke, der den Termin mit Hannelore Kraft eingefädelt hatte. Zum Abschluss machte Hannelore Kraft vor den mehr als 100 Gästen deutlich, dass sie sich mehr Einrichtung wie das Familienzentrum Am Bandenfeld wünsche, hier werde Integration gelebt und die Devise der Landesregierung umgesetzt, das kein Kind zurückgelassen werde dürfe.
Die Herzen der Kinder im Familienzentrum Am Bandenfeld hatte Hannelore Kraft bereits zuvor im Sturm erobert. Als sie in die Hocke geht, um sich bei den Kleinen für das Willkommenslied zu bedanken, fallen ihr die Kinder spontan um den Hals, so dass in der Traube von Kindern kaum noch zu sehen ist.
| | 04. Mai 2012
Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
| | 04. Mai 2012
Zum internationalen Hebammentag am 05.05. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: "...
| | 03. Mai 2012
Zu der aktuellen Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung zur Haushaltspolitik der Landesregierung erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Den Zeitpunkt und die Art der Veröffentlichung der Studie kurz vor der Landtagswahl nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Noch in der Anhörung zum Haushalt 2012 lobte Herr Kambeck vom RWI das Bekenntnis der Landesregierung zur Schuldenbremse, den Schuldenabbaupfad und die Einsetzung des Effizienzteams.
| | Haan, 01. Mai 2012
Reger Andrang herrschte beim „1. Mai-Frühstück“, zu dem die Haaner SPD eingeladen hatte. Viele Gäste waren gekommen, nicht zuletzt um SPD-Landtagskandidat Manfred Krick Fragen zu stellen und mit ihm über die aktuelle Politik im Land, in Haan und im Bund zu diskutieren.
| | Wülfrath, 01. Mai 2012
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird am kommenden Samstag, den 5.5.2012 zu einer Veranstaltung in die Stadthalle nach Mettmann kommen. Außer Hannelore Kraft werden die Bundestagsabgeordneten Peer Steinbrück und Kerstin Griese sowie die Landtagskandidaten der SPD im Kreis Mettmann Jens Geyer, Manfred Krick, Elisabeth Müller-Witt und Volker Münchow dabei sein.
Die Veranstaltung beginnt um 14.30 Uhr (Einlass 13.30 Uhr). Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird um 15.00 Uhr erwartet.
Der musikalische Rahmen wird vom Dynamischen Duo aus Wülfrath gestaltet.
„Ich freue mich, Hannelore Kraft im Kreis Mettmann begrüßen zu dürfen und den Nachmittag zu moderieren“ so Kreisvorsitzende Kerstin Griese. Die Vorsitzende der Kreis Mettmann SPD will dabei viel Wert darauf legen, dass vor allem die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen und Hannelore Kraft direkt befragen können.
Wegen der Baumaßnahmen rund um die Mettmanner Stadthalle, bitten wir die Besucher das Parkhaus an der Neanderstraße zu benutzen.
| | 01. Mai 2012
Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.
Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!
Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.
| | 30. April 2012
Zum Ausgang des TV-Duells erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Das TV-Duell heute Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft! Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und überzeugend. Und sie hatte in allen Themenfeldern die besseren Argumente. Hannelore Kraft hat in beeindruckender Weise dargelegt, warum sie die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen bleiben muss. Heute ist noch einmal deutlich geworden: Die NRWSPD und Hannelore Kraft sind ein verlässlicher Partner der Bürgerinnen und Bürger in NRW. Wir haben klare Ziele für die kommende Legislaturperiode. Hannelore Kraft steht für ein wirtschaftlich starkes und ein sozial gerechtes NRW. Doch wir wissen genau: Es kommt auf jede Stimme an. Deshalb werden wir gemeinsam bis zur letzten Minute für eine starke SPD kämpfen. NRW braucht jetzt klare Verhältnisse!
| | 30. April 2012
Zum diesjährigen Tag der Arbeit erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
Die SPD steht für ein wirtschaftlich starkes und sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen. Dazu gehören mehr und bessere Arbeitsplätze. Wir unterstützen die Gewerkschaften bei den Demonstrationen am 1. Mai 2012 und werben gemeinsam für Gute Arbeit und gerechte Löhne.
| | Düsseldorf, 29. April 2012
Zu den Presseberichten über eine angebliche Forderung nach einer KiTa-Pflicht erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl:
| | | |
| | | | Willkommen auf den Internet-Seiten der Haaner SPD.
Hier finden Sie alle Informationen zum SPD-Ortsverein in Haan und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan sowie alle Daten, Fakten und Schwerpunkte unserer Politik in der Gartenstadt.
Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an. Sie können uns eine e-Mail senden, rufen Sie uns an oder wenden Sie sich direkt an Ihren Ansprechpartner im Wahlbezirk, oder - noch besser - schauen Sie doch einfach einmal bei unseren Versammlungen herein. Wir freuen uns auf Sie.
Ihr Bernd Stracke
(1.Vorsitzender)
| |
