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TERMINE
12. Dezember 2016
Fraktionssitzung
Ort: Haan
Weitere Termine
MELDUNG:
Brüssel, 08. Dezember 2016
Petra Kammerevert, MdEP
Girls' Day bei den NRW-SPD-Europaabgeordneten in Brüssel
Ein Zukunftstag für Mädchen! Macht mit!
Hallo Mädchen,

wir - die sozialdemokratischen Europaabgeordneten aus NRW - wollen uns 2017 aktiv am Girls‘ Day beteiligen. Je zwei Mädchen aus unseren Betreuungsgebieten bieten wir die Möglichkeit, die Arbeit von Europaabgeordneten im Europäischen Parlament hautnah in Brüssel mitzuerleben.

MELDUNG:
07. Dezember 2016
Petra Kammerevert, MdEP
„Solidaritätskorps torpediert Freiwilligendienst”
Europäische Kommission überfrachtet Erasmus+-Programm mit neuer Jugendinitiative
Gut gemeint ist nicht gut gemacht: Die Initiative zur Einrichtung eines Europäischen Solidaritätskorps für junge Menschen, die die Europäische Kommission am Mittwoch, 7. Dezember, startet, ist angesichts bestehender Programme nach Ansicht der Europa-SPD kontraproduktiv. „Wir haben mit dem Europäischen Freiwilligendienst (EFD) bereits einen Solidaritätsdienst. Dabei handelt es sich um eines der wirksamsten Instrumente einer nachhaltigen Integration in Europa. Warum die Kommission daneben eine weitere sehr ähnliche Initiative erschafft und die bestehende damit torpediert, ist mir schleierhaft“, sagt Petra Kammerevert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten im Europäischen Parlament.
MELDUNG:
07. Dezember 2016
Mitarbeiterin/Mitarbeiter (50% Stellenanteil) für den SPD-Unterbezirk Bochum gesucht
Stellenausschreibung

Die NRWSPD sucht zum 1. Februar 2017 für den SPD-Unterbezirk Bochum eine/-n

Mitarbeiterin/Mitarbeiter (50% Stellenanteil)

Zu den Aufgabenbereichen gehören Büroorganisation und –kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine Sekretariatsaufgaben, allgemeine Korrespondenz, qualifizierte technische Tätigkeiten, Anwendung technikgestützter Arbeitsmittel und gängiger Büroanwendungen, Aufgaben aus dem Bereich der politischen Verwaltung und Geschäftsführung.

PRESSEMITTEILUNG:
Brüssel, 01. Dezember 2016
"Endlich faire Steuerregeln für digitale Veröffentlichungen"
EU-Kommission ebnet den Weg für reduzierten Mehrwertsteuersatz auf e-books und e-paper
Endlich Schluss mit der unfairen Besteuerung digitaler Bücher, Zeitungen und Zeitschriften: Der am Donnerstag, 1. Dezember, veröffentlichte Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für e-books und e-paper war aus Sicht der Europa-SPD längst überfällig.
MELDUNG:
01. Dezember 2016
Petra Kammerevert, MdEP
Neusser Schüler verbringen einen Abend im Europäischen Parlament
Auf Einladung der SPD-Europaabgeordneten Petra Kammerevert besuchte am Mittwoch eine Gruppe des Berufskollegs Wirtschaft und Informatik aus Neuss das Europäische Parlament in Brüssel.

Am Abend trafen die Schülerinnen und Schüler zunächst Petra Kammerevert zu einem einstündigen Gespräch, um mehr über ihre Arbeit und ihren Alltag als Europaabgeordnete zu erfahren.

MELDUNG:
30. November 2016
Petra Kammerevert, MdEP
Studentische Delegation aus Düsseldorf zu Besuch bei Petra Kammerevert im Europäischen Parlament in Brüssel
Internationale Studierende der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf haben die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert in dieser Woche im Europäischen Parlament besucht. Im Zentrum des Gesprächs standen vor allem bildungspolitische Themen sowie die Gesetzgebung in der Europäischen Union.
MELDUNG:
29. November 2016
Nikolausgrüße von der Haaner SPD
Am Samstag, 03. Dezember, steht die Haaner SPD wieder ab 10.00 Uhr mit ihrem traditionellen Nikolaus- Informationsstand in der Fußgängerzone - Diekerstraße neben KODI.
MELDUNG:
28. November 2016
SPD startet Initiative für preisgünstiges Wohnen
Jörg Dürr
Ein „Handlungskonzept für die Erstellung von preiswertem und bezahlbarem Wohnraum in Haan fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt. „Hauptziel unserer Initiative ist es, dem immer dramatischer werdenden Mangel an preiswertem Wohnraum in unserer Stadt entgegenzuwirken“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Bernd Stracke den Antrag. Das Handlungskonzept solle aufzeigen, wie künftig eine am Gemeinwohl orientierte Wohnraumentwicklung in Haan vorangetrieben werden kann.
MELDUNG:
26. November 2016
SPD will Bahnhofstraße als Einkaufsstraße attraktiver machen
Um den Einzelhandel an der Bahnhofstraße attraktiver zu machen und damit langfristig zu sichern, hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan die Verwaltung aufgefordert, Vorschläge für eine Verbesserung der Situation zu erarbeiten. Dabei sollen auch die Interessen von Radfahrern und Fußgängern stärker berücksichtigt werden.
MELDUNG:
Wuppertal, 25. November 2016
„Lesen ist eine Schlüsselqualifikation für eine gute Bildung“
Bundesweiter Vorlesetag 2016: MdEP Petra Kammerevert las Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsgrundschule Germanenstraße aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vor
Wie in den vergangenen Jahren hat die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert auch am diesjährigen bundesweiten Vorlesetag teilgenommen. Diesmal besuchte die Abgeordnete eine erste Klasse der Gemeinschaftsgrundschule Germanenstraße in Wuppertal, die von der Grundschullehrerin Anna Paslawski geleitet wird, und las aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vor. Ziel der Initiative des bundesweiten Vorlesetags ist es, ein Zeichen für das Vorlesen zu setzen und so Freude am Lesen zu wecken.
PRESSEMITTEILUNG:
24. November 2016
Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl
Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

MELDUNG:
23. November 2016
SPD für freies WLAN in Flüchtlingsunterkünften
Simone Grätz
Für freies WLAN in allen Flüchtlingsunterkünften setzt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan ein. „Die öffentlichen Hotspots können, wenn überhaupt, nur tagsüber einen Teil des Bedarfs an Internetzugängen decken“, stellte Fraktionsvorsitzender Bernd Stracke fest. „Mit Einbruch der Winterzeit und der zu erwartenden Kälte wird sich die Situation für die Flüchtlinge noch verschärfen.“ Dabei sei das Internet eine wichtige Informationsquelle über die Situation in der Heimat und oft einzige Kommunikationsmöglichkeit mit Familienangehörigen.
MELDUNG:
Straßburg, 23. November 2016
Petra Kammerevert, MdEP
„Nerv unserer globalisierten Zeit getroffen!“
LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments
Europa wählt ,Toni Erdmann‘: Der Film von Maren Ade erhält dieses Jahr den LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments. „Ich freue mich sehr über die Entscheidung“, sagt Petra Kammerevert, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten. „,Toni Erdmann‘ ist ein außergewöhnlicher und wunderbarer Film: Er thematisiert einige der wichtigsten Fragen unserer globalisierten Zeit und berührt den Zuschauer dabei zutiefst. Er hat die Auszeichnung mehr als verdient.“
MELDUNG:
22. November 2016
SPD: Tempo 30 auf Hochdahler Straße
Jörg Dürr
Auf Anregung einiger Eltern des katholischen Kindergartens an der Hochdahler Straße bittet die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan die Verwaltung zu prüfen, ob im Bereich der Einrichtung Tempo 30 eingerichtet werden kann.
MELDUNG:
Brüssel, 21. November 2016
Petra Kammerevert, MdEP
Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
  • Sicherheit und Verteidigung – Integration statt Aufrüstung
    Initiativberichte; Debatte am Dienstag, 22.11.2016, ab 15 Uhr; Abstimmung am Mittwoch, 23.11. 2016, ab 12 Uhr
    Hintergrund:
    Rund zwei Drittel der EU-Bürger haben sich bei einer Eurobarometer-Umfrage im Juni 2016 für eine aktivere Rolle der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung ausgesprochen. Ein Jahr nach den Anschlägen in Paris und der darauf folgenden Aktivierung des Bündnisfalls in der Europäischen Union sind auch mehrere Regierungen Europas gewillt, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger zusammenarbeiten. Der Widerstand der Briten gegen eine solche Zusammenarbeit erlahmt seit dem Brexit-Votum.

  • MELDUNG:
    19. November 2016
    Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf
    Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

    Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

    MELDUNG:
    Brüssel, 16. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    "Konsequente Aufstockung von Erasmus+ ist überfällig"
    Laufende Verhandlungen über finanzielle Ausstattung von Austauschprogramm
    Die EU-Kommission will die Mittel für Erasmus+, zusätzlich zu den in der mittelfristigen Finanzplanung bereits zugesagten Mitteln, im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens um jährlich 50 Millionen Euro aufstocken. Dieser Vorschlag hat sowohl im Parlament als auch bei allen anderen beteiligten Akteuren viel Zuspruch gefunden. Dass die slowakische Ratspräsidentschaft nun bei den Verhandlungen zum MFF lediglich eine Aufstockung von 25 Mio. Euro jährlich vorschlägt, ist daher eine herbe Enttäuschung.
    MELDUNG:
    Mettmann, 15. November 2016
    Kerstin Griese MdB:
    Frank Walter Steinmeier soll Bundespräsident werden!
    Kerstin Griese MdB
    „Ich freue mich sehr, wenn Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident wird“, kommentiert Kerstin Griese die Nominierung des Außenministers. „Er ist zu Recht der beliebteste Politiker Deutschlands.“ Griese lobte Sigmar Gabriel für dessen Vorschlag, Steinmeier für das Amt an der Spitze des Landes vorzuschlagen. „Offensichtlich ist es nicht so einfach, einen präsidiablen Kandidaten zu finden. Es ist gut, dass die nun schon monatelange Hängepartie beendet ist.“
    Die SPD-Abgeordnete erwartet von Frank-Walter Steinmeier Impulse, die über Deutschland hinwegreichen. „Wenn der Rechtspopulismus immer stärker wird, ist es gut, wenn unser Land mit einer Stimme der Vernunft repräsentiert wird“, erinnert Griese an die Wahl von Donald Trump und stärker werdende Rechtsaußenparteien in Europa.

    MELDUNG:
    15. November 2016
    Trump-Wahl führt zu Neueintritten
    Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

    NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

    „Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

    MELDUNG:
    14. November 2016
    Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“
    Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
    Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

    Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

    MELDUNG:
    12. November 2016
    Hannelore Kraft im Interview mit dem Tagesspiegel
    Im Interview mit dem Tagesspiegel spricht Hannelore Kraft unter anderem über präventive Politik, Rituale in der Bundespolitik und das Amt des Bundespräsidenten. Hier das ganze Interview lesen.
    MELDUNG:
    Brüssel, 11. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Newsletter - Ausgabe: Nr. 9 November 2016
    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - EU-Kommission präsentiert neue Regeln für Unternehmensbesteuerung
    - CETA-Abkommen: Verbesserungen sind Ergebnis einer wertorientierten Politik
    - EU-Haushalt: Parlament fordert zusätzliche Mittel gegen Krisen
    - Europaparlament verstärkt Importkontrollen zum Pflanzenschutz
    - Sozialdemokraten unterstützen Grenzwerte für Transfette im Essen

    PRESSEMITTEILUNG:
    02. November 2016
    André Stinka: Starkes Personal für den Wahlerfolg 2017
    Die NRWSPD wird bei der Landtagswahl 2017 mit einem überzeugenden Team antreten. Das steht schon kurz vor dem Ende der offiziellen Nominierungen in den Wahlkreisen fest.
    PRESSEMITTEILUNG:
    28. Oktober 2016
    André Stinka und Marc Herter: „Armin Laschet ist im bildungspolitischen Blindflug“
    Der Berg, der da kreißte, hat noch nicht einmal eine Maus geboren. Mit seinem Vorschlag, die Entscheidung darüber, ob ein Gymnasium das Abitur nach acht oder neun Jahren anbietet, an die Schule zu übertragen, stiehlt sich Armin Laschet aus der politischen Verantwortung. Die CDU nimmt so sehenden Auges in Kauf, dass es vor Ort ständige Auseinandersetzungen um G8 oder G9 gibt. Das führt zu Chaos und nicht zu Ruhe im System.
    MELDUNG:
    27. Oktober 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    "Großartiges Engagement in und für Europa"
    Parlamentsresolution zum 20-jährigen Bestehen des Freiwilligendienstes
    Ob im Kinderheim, in einem Nationalpark oder bei einem Flüchtlingsprojekt - mehr als 100.000 junge Europäerinnen und Europäer haben sich seit zwei Jahrzehnten bis zu einem Jahr lang in gemeinnützigen Projekten engagiert.

    "Der Europäische Freiwilligendienst ist eines der wirksamsten Instrumente einer nachhaltigen Integration in Europa. Junge Menschen zwischen 17 und 30 Jahren arbeiten für eine bestimmte Zeit in einem gemeinnützigen Projekt im Ausland. Sie sammeln neue Ideen, neue Perspektiven und neue Erfahrungen.

    Willkommen auf den Internet-Seiten der Haaner SPD.
    Hier finden Sie alle Informationen zum SPD-Ortsverein in Haan und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan sowie alle Daten, Fakten und Schwerpunkte unserer Politik in der Gartenstadt.

    Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an. Sie können uns eine e-Mail senden, rufen Sie uns an oder wenden Sie sich direkt an Ihren Ansprechpartner im Wahlbezirk, oder - noch besser - schauen Sie doch einfach einmal bei unseren Versammlungen herein. Wir freuen uns auf Sie.

    Ihr Bernd Stracke
    (1.Vorsitzender)


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