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MELDUNG:
Brüssel, 09. Februar 2017
Petra Kammerevert MdEP
Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
 © Europäisches Parlament
  • Fair Handeln gegen Trumps Protektionismus – Entscheidung über CETA; Debatte am Mittwoch, 15.02.2017, ab 9 Uhr; Abstimmung ab 12 Uhr; Ansprache des kanadischen Premierministers Justin Trudeau, Donnerstag, 16.02.2017, 11 bis 12 Uhr
    Hintergrund:
    Das Handelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada wurde ab dem Jahr 2009 verhandelt und ist mittlerweile im Ratifikationsprozess. Die EU-Kommission sieht in CETA die Chance, das Handelsvolumen zwischen EU und Kanada erheblich zu steigern. Politische Auseinandersetzungen gab es um mehrere strittige Punkte in dem Vertrag (siehe „SPD-Position“). Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen nun das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union, wie auch die Parlamente der Mitgliedsländer zustimmen, und er muss vom Kanadischen Parlament ratifiziert werden.

  • MELDUNG:
    07. Februar 2017
    TV-Tipp: Hannelore Kraft bei Markus Lanz
    Hannelore Kraft ist heute Abend zu Gast bei Markus Lanz im ZDF. Außerdem mit dabei sind: Der Migrationsforscher Prof. Ruud Koopmans, die Autorin Eva Müller, der Sänger Peter Brings und der Musiker Christian Blüm.

    Um 23.30 Uhr geht’s los im TV und im Live-Stream im Web. Für alle, die die Sendung nicht schauen können oder verpasst haben: Sie lässt später auch in der ZDF-Mediathek abrufen.

    MELDUNG:
    04. Februar 2017
    SPD freut sich über Votum der Eltern für eine Gesamtschule in Haan
    Uwe Elker
    „Dass Haan jetzt eine Gesamtschule bekommt, ist gut für Haan und vor allem für die Schülerinnen und Schüler“. Mit diesen Worten kommentierte SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Stracke die Anmeldezahlen für die neue Schulform. Ein großer Dank gehe an die Eltern, die mit ihrer Schulwahl Mut bewiesen und ein deutliches Zeichen für Bildungsvielfalt gesetzt hätten.
    MELDUNG:
    30. Januar 2017
    Hannelore Kraft "Wir wollen bei der Bundestagswahl vorne sein"
    Im Interview mit dem Deutschlandfunk spricht Hannelore Kraft über den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, die anstehenden Wahlkämpfe und die Aufbruchstimmung bei der SPD.

    Hier gibt es das Interview zum Nachhören und Nachlesen.

    MELDUNG:
    Brüssel, 27. Januar 2017
    Petra Kammerevert MdEP
    Newsletter - Ausgabe: Nr. 1 Januar 2017
    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - Konservativer wird neuer Präsident des Europäischen Parlaments
    - Petra Kammerevert wird neue Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung
    - Parlament verabschiedet Initiativantrag zur Europäischen Säule sozialer Rechte
    - Kommission und Mitgliedstaaten tragen Mitschuld am Abgasskandal

    MELDUNG:
    Brüssel, 23. Januar 2017
    Petra Kammerevert MdEP
    Petra Kammerevert wird neue Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung
    Die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert wurde am Montag, 23. Januar, zur neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung (kurz: CULT) des Europäischen Parlaments gewählt. Sie folgt auf ihre sozialdemokratische Kollegin, die Italienerin Silvia Costa. Nach fünf Jahren als Koordinatorin ihrer Fraktion im Kulturausschuss übernimmt sie damit eine neue leitende Rolle in der europäischen Politik und ist nun die erste Ansprechpartnerin im Europäischen Parlament für die Themen Bildung, Kultur, Medien, Jugend und Sport.

    „Die Wahl bestätigt mich in meiner Arbeit und motiviert mich zusätzlich, meine bisherige Arbeit nun als Vorsitzende für den gesamten Ausschuss engagiert fortzusetzen“, so Petra Kammerevert. „Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen möchte ich daran arbeiten, unser Profil in den Bereichen Bildung, Kultur, Sport und Medien zu schärfen, denn die Bedeutung dieser Themenbereiche als Katalysator des europäischen Einigungsprozesses ist heute wichtiger denn je.“

    MELDUNG:
    Brüssel, 23. Januar 2017
    Petra Kammerevert MdEP
    "Erasmus+ ist eine 30-jährige Erfolgsgeschichte"
    Das Mobilitätsprogramm feiert 2017 Geburtstag
    Das Austauschprogramm Erasmus+ muss weiter ausgebaut werden. Das fordert die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert anlässlich des 30. Geburtstags des Programms. „Erasmus gehört zu den erfolgreichsten und bekanntesten Initiativen der EU“, so Petra Kammerevert. „Wir erreichen mit dem Bildungs-, Jugend- und Sportprogramm mit sehr wenig Geld einen hohen Fördereffekt und leisten so einen echten Beitrag dazu, das Zusammengehörigkeitsgefühl in der EU zu stärken. Was wir uns andernorts immer wünschen, wird durch ERASMUS+ bei vielen tausend jungen Menschen im Jahr gelebte Realität und verdient noch mehr europäische Anerkennung auch durch eine noch bessere finanzielle Ausstattung.“
    MELDUNG:
    Brüssel, 13. Januar 2017
    Petra Kammerevert MdEP
    Aktuelle Plenarwoche in Straßburg
  • Sozial versus konservativ – Kampfkandidatur um die Parlamentsspitze
    Wahl am Dienstag, 17.01.2017; erster Wahlgang 9 bis 11 Uhr, zweiter Wahlgang 11 bis 12 Uhr, dritter Wahlgang 13 bis 14 Uhr, vierter und finaler Wahlgang 15.30 bis 16.30 Uhr
    Hintergrund:
    Um die Nachfolge von Martin Schulz im Amt des Parlamentspräsidenten kommt es zur Kampfabstimmung. Schulz wird der Wahl des neuen Präsidenten vorsitzen. Der neue Präsident wird dann den Vorsitz bei der Wahl der 14 Vize-Präsidenten und der fünf Quästoren einnehmen. Nach einer geheimen Stimmabgabe wäre der Kandidat, der die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten hat, zum Präsidenten gewählt. Über eine absolute Mehrheit verfügt, wer mehr Stimmen auf sich vereint als alle anderen in ihrer Gesamtheit unter Berücksichtigung der Enthaltungen - also in diesem Fall 376 Stimmen der insgesamt 751 Abgeordnetenstimmen. Der EVP-Fraktion gehören 217 Abgeordnete an, der S&D 189.

  • PRESSEMITTEILUNG:
    12. Januar 2017
    André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus
    Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

    Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.

    Der Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro im vergangenen Kalenderjahr zeigt: Wir haben einen Plan für unser Land. Unser finanzpolitisches Konzept ist erfolgreich. Wer clever sparen will, muss präventiv investieren. Rot-Grün hat nicht nur den Landeshaushalt konsolidiert, sondern trotz teilweise hitziger Vorwürfe der Opposition für die Zukunft unseres Landes eingezahlt.

    Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand, die Beschäftigung insgesamt auf einem historischen Höchststand. Wir legen ein zwei Milliarden Euro-Projekt zur Sanierung unserer Schulen auf - das größte Projekt seiner Art in der Geschichte unseres Landes. Nachdem beim Straßenbau und bei der inneren Sicherheit unter CDU und FDP Personal zusammengestrichen wurde, stockt die SPD-geführte Landesregierung auf. So erhöhen wir die Anwärterzahlen für den Polizeidienst ab 2017 auf 2000 Planstellen – fast doppelt so viel wie es unter Schwarz-Gelb 2010 gab. Daneben bleibt unser Finanzminister ein Vorkämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Die Danksagungen ausländischer Finanzminister nach dem Kauf der Steuer-CDs bezeugen dies.

    Der Überschuss im Haushalt ist Resultat eines gut gedachten und konsequent durchgeführten Politikkonzepts. Wir bringen NRW aus dem Reparaturmodus.

    MELDUNG:
    03. Januar 2017
    SPD für Schließung der Baulücke in Gruiten-Dorf
    Für eine Schließung der Baulücke im Eingangsbereich von Gruiten-Dorf setzt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan ein. „Die heutige Baulücke mit Einblick in Parkplatz und Garagenhof wirkt sehr wenig ansprechend und insgesamt unangemessen. Sie sollte daher durch ein Haus, das sich den benachbarten Gebäuden anpasst, geschlossen werden. Dadurch könnte diese Lage am Ortseingang deutlich aufgewertet werden“, begründete der Gruitener Ratsherr und zweite stellvertretende Bürgermeister Jens Niklaus einen Antrag der SPD-Fraktion für den kommenden Stadtentwicklungsausschuss.
    MELDUNG:
    16. Dezember 2016
    Haaner SPD ehrt Helga Glaß für 70 Jahre Mitgliedschaft
    Jens Niklaus, Helga Glaß, Bernd Stracke, Manfred Krick (von links nach rechts)
    Zum Jahresausklang trafen sich die Mitglieder der Haaner SPD l am Donnerstag, 15. Dezember zur gemeinsamen Weihnachtsfeier. Traditionell werden im Rahmen der Veranstaltung langjährige Parteimitglieder geehrt. An diesem Abend gab es ein besonderes und seltenes Jubiläum zu begehen. Helga Glaß erhielt die SPD-Anstecknadel in Gold für 70 Jahre Zugehörigkeit zur SPD.
    MELDUNG:
    13. Dezember 2016
    André Stinka: Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir an seiner Seite stehen.
    Die erneuten Drohungen und Hassmails gegen Thomas Purwin sind beschämend. Sie richten sich gegen alle Demokratinnen und Demokraten. Seine sehr persönliche Entscheidung respektieren wir, auch wenn wir seinen Schritt sehr bedauern. Die Täter müssen schnell identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir weiterhin an seiner Seite stehen. Wir werden weiter für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft kämpfen. Unsere demokratischen Werte sind stärker als Hass und Gewalt.

    MELDUNG:
    Brüssel, 08. Dezember 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Girls' Day bei den NRW-SPD-Europaabgeordneten in Brüssel
    Ein Zukunftstag für Mädchen! Macht mit!
    Hallo Mädchen,

    wir - die sozialdemokratischen Europaabgeordneten aus NRW - wollen uns 2017 aktiv am Girls‘ Day beteiligen. Je zwei Mädchen aus unseren Betreuungsgebieten bieten wir die Möglichkeit, die Arbeit von Europaabgeordneten im Europäischen Parlament hautnah in Brüssel mitzuerleben.

    MELDUNG:
    07. Dezember 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    „Solidaritätskorps torpediert Freiwilligendienst”
    Europäische Kommission überfrachtet Erasmus+-Programm mit neuer Jugendinitiative
    Gut gemeint ist nicht gut gemacht: Die Initiative zur Einrichtung eines Europäischen Solidaritätskorps für junge Menschen, die die Europäische Kommission am Mittwoch, 7. Dezember, startet, ist angesichts bestehender Programme nach Ansicht der Europa-SPD kontraproduktiv. „Wir haben mit dem Europäischen Freiwilligendienst (EFD) bereits einen Solidaritätsdienst. Dabei handelt es sich um eines der wirksamsten Instrumente einer nachhaltigen Integration in Europa. Warum die Kommission daneben eine weitere sehr ähnliche Initiative erschafft und die bestehende damit torpediert, ist mir schleierhaft“, sagt Petra Kammerevert, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten im Europäischen Parlament.
    PRESSEMITTEILUNG:
    Brüssel, 01. Dezember 2016
    "Endlich faire Steuerregeln für digitale Veröffentlichungen"
    EU-Kommission ebnet den Weg für reduzierten Mehrwertsteuersatz auf e-books und e-paper
    Endlich Schluss mit der unfairen Besteuerung digitaler Bücher, Zeitungen und Zeitschriften: Der am Donnerstag, 1. Dezember, veröffentlichte Richtlinienvorschlag der EU-Kommission zur Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes für e-books und e-paper war aus Sicht der Europa-SPD längst überfällig.
    MELDUNG:
    01. Dezember 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Neusser Schüler verbringen einen Abend im Europäischen Parlament
    Auf Einladung der SPD-Europaabgeordneten Petra Kammerevert besuchte am Mittwoch eine Gruppe des Berufskollegs Wirtschaft und Informatik aus Neuss das Europäische Parlament in Brüssel.

    Am Abend trafen die Schülerinnen und Schüler zunächst Petra Kammerevert zu einem einstündigen Gespräch, um mehr über ihre Arbeit und ihren Alltag als Europaabgeordnete zu erfahren.

    MELDUNG:
    30. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    Studentische Delegation aus Düsseldorf zu Besuch bei Petra Kammerevert im Europäischen Parlament in Brüssel
    Internationale Studierende der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf haben die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert in dieser Woche im Europäischen Parlament besucht. Im Zentrum des Gesprächs standen vor allem bildungspolitische Themen sowie die Gesetzgebung in der Europäischen Union.
    MELDUNG:
    29. November 2016
    Nikolausgrüße von der Haaner SPD
    Am Samstag, 03. Dezember, steht die Haaner SPD wieder ab 10.00 Uhr mit ihrem traditionellen Nikolaus- Informationsstand in der Fußgängerzone - Diekerstraße neben KODI.
    MELDUNG:
    28. November 2016
    SPD startet Initiative für preisgünstiges Wohnen
    Jörg Dürr
    Ein „Handlungskonzept für die Erstellung von preiswertem und bezahlbarem Wohnraum in Haan fordert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt. „Hauptziel unserer Initiative ist es, dem immer dramatischer werdenden Mangel an preiswertem Wohnraum in unserer Stadt entgegenzuwirken“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Bernd Stracke den Antrag. Das Handlungskonzept solle aufzeigen, wie künftig eine am Gemeinwohl orientierte Wohnraumentwicklung in Haan vorangetrieben werden kann.
    MELDUNG:
    26. November 2016
    SPD will Bahnhofstraße als Einkaufsstraße attraktiver machen
    Um den Einzelhandel an der Bahnhofstraße attraktiver zu machen und damit langfristig zu sichern, hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan die Verwaltung aufgefordert, Vorschläge für eine Verbesserung der Situation zu erarbeiten. Dabei sollen auch die Interessen von Radfahrern und Fußgängern stärker berücksichtigt werden.
    MELDUNG:
    Wuppertal, 25. November 2016
    „Lesen ist eine Schlüsselqualifikation für eine gute Bildung“
    Bundesweiter Vorlesetag 2016: MdEP Petra Kammerevert las Schülerinnen und Schülern der Gemeinschaftsgrundschule Germanenstraße aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vor
    Wie in den vergangenen Jahren hat die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert auch am diesjährigen bundesweiten Vorlesetag teilgenommen. Diesmal besuchte die Abgeordnete eine erste Klasse der Gemeinschaftsgrundschule Germanenstraße in Wuppertal, die von der Grundschullehrerin Anna Paslawski geleitet wird, und las aus dem Buch „Die Schule der magischen Tiere“ vor. Ziel der Initiative des bundesweiten Vorlesetags ist es, ein Zeichen für das Vorlesen zu setzen und so Freude am Lesen zu wecken.
    PRESSEMITTEILUNG:
    24. November 2016
    Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl
    Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

    Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

    MELDUNG:
    23. November 2016
    SPD für freies WLAN in Flüchtlingsunterkünften
    Simone Grätz
    Für freies WLAN in allen Flüchtlingsunterkünften setzt sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan ein. „Die öffentlichen Hotspots können, wenn überhaupt, nur tagsüber einen Teil des Bedarfs an Internetzugängen decken“, stellte Fraktionsvorsitzender Bernd Stracke fest. „Mit Einbruch der Winterzeit und der zu erwartenden Kälte wird sich die Situation für die Flüchtlinge noch verschärfen.“ Dabei sei das Internet eine wichtige Informationsquelle über die Situation in der Heimat und oft einzige Kommunikationsmöglichkeit mit Familienangehörigen.
    MELDUNG:
    Straßburg, 23. November 2016
    Petra Kammerevert, MdEP
    „Nerv unserer globalisierten Zeit getroffen!“
    LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments
    Europa wählt ,Toni Erdmann‘: Der Film von Maren Ade erhält dieses Jahr den LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments. „Ich freue mich sehr über die Entscheidung“, sagt Petra Kammerevert, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten. „,Toni Erdmann‘ ist ein außergewöhnlicher und wunderbarer Film: Er thematisiert einige der wichtigsten Fragen unserer globalisierten Zeit und berührt den Zuschauer dabei zutiefst. Er hat die Auszeichnung mehr als verdient.“
    MELDUNG:
    22. November 2016
    SPD: Tempo 30 auf Hochdahler Straße
    Jörg Dürr
    Auf Anregung einiger Eltern des katholischen Kindergartens an der Hochdahler Straße bittet die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan die Verwaltung zu prüfen, ob im Bereich der Einrichtung Tempo 30 eingerichtet werden kann.
    Willkommen auf den Internet-Seiten der Haaner SPD.
    Hier finden Sie alle Informationen zum SPD-Ortsverein in Haan und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan sowie alle Daten, Fakten und Schwerpunkte unserer Politik in der Gartenstadt.

    Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an. Sie können uns eine e-Mail senden, rufen Sie uns an oder wenden Sie sich direkt an Ihren Ansprechpartner im Wahlbezirk, oder - noch besser - schauen Sie doch einfach einmal bei unseren Versammlungen herein. Wir freuen uns auf Sie.

    Ihr Bernd Stracke
    (1.Vorsitzender)


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