03. September 2010 Peer Steinbrück: „Ehrenamtliches Engagement ist der Kitt, der diese Gesellschaft zusammenhält.“
Peer Steinbrück war am 30. und 31. August auf Sommertour in den Städten seines Wahlkreises. In diesem Jahr informierte sich der Bundestagsabgeordnete vor allem über das ehrenamtliche Engagement in der Kommune und bei besonderen Projekten und Einrichtungen. So besuchte er in Langenfeld die AWO sowie die Projekt die „Tüte“, „Pro Donna“ und „Glanzleistungen“ des SKF e.V.
In Monheim standen ein Besuch der Monier Braas GmbH und des „Berliner Viertels“ auf dem Programm. Die Feuerwehrleute in Erkrath und Haan freuten sich genauso über die Stippvisite des Abgeordneten wie die Verantwortlichen des „Pose Mareé“ in Alt Erkrath, der Behindertenbeirat in Hilden und der Verein „Neue Wege“ in Mettmann.
PRESSEMITTEILUNG:
01. September 2010 Jochen Ott: Richtiger Schritt der FDP-NRW
Zur Ankündigung von Andreas Pinkwart, einen Schulkonsens in NRW mitzutragen, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD:
„Wir freuen uns über die Bereitschaft der NRW-FDP zu einem Schulkonsens. Wir haben alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, mitzuwirken und sich für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens einzusetzen. Andreas Pinkwart beweist Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wenn er diese Einladung annimmt. Das ist ein erster wichtiger Schritt für eine gute Schulpolitik für alle in unserem Land.“
MELDUNG:
30. August 2010 Hannelore Kraft im Interview mit Spiegel-Online Im Interview spricht die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzende der NRWSPD über eine stärkere Bürgerbeteiligung, die Aussagen von Thilo Sarrazin, die Ziele der SPD und über die Katastrophe von Duisburg.
MELDUNG:
Berlin, 23. August 2010 Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge. Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:
Schutz vor Altersarmut.
Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
PRESSEMITTEILUNG:
22. August 2010 SPD informiert sich über Baumfällungen im Hühnerbachwald Die SPD-Ratsfraktion wird sich am Mittwoch, 25. August 2010, um 18:00 Uhr, zusammen mit Anliegern des Waldgebietes am Hühnerbach im Rahmen einer Begehung über die geplanten Baumfällarbeiten im Hühnerbachwald informieren. Anlass sind Hinweise und Befürchtungen aus der Bevölkerung, dass dort nicht nur umfangreiche Fällarbeiten sondern auch Rodungen vorgenommen werden sollen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu der Veranstaltung eingeladen. Treffpunkt ist die Baustoffhandlung Linnartz, Memelerstraße 13.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 06. August 2010 Michael Groschek: Drei gegen einen
Zur Pressekonferenz von Armin Laschet, Andreas Krautscheid und Karl-Josef Laumann erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Die heutige Pressekonferenz war ein erneutes Musterbeispiel für die Zerrissenheit innerhalb der CDU. Laschet, Krautscheid und Laumann haben eine Koalition gegen Norbert Röttgen und die Bundes-CDU geschmiedet. Ein Bündnis gegen jemanden ist alles andere als der Beweis für einen Neuanfang innerhalb der CDU in Nordrhein-Westfalen. Die CDU in NRW muss endlich anfangen, sich mit inhaltlichen Fragen zu beschäftigen und zu einer ernstzunehmenden Oppositionspartei zu werden.“
MELDUNG:
Duisburg, 31. Juli 2010 Rede von Hannelore Kraft auf der Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade
"Uns alle lässt das Geschehene nicht los", sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in einer bewegenden Gedenkfeier für die Opfer der Loveparade in Duisburg. Jede Katastrophe erschüttere und lasse uns die Frage nach dem "Warum" stellen. Für diese Katastrophe gelte das in besonderer Weise. Den Opfern, den Angehörigen, den vielen betroffenen Menschen "und nicht zuletzt uns selbst sind wir es schuldig, das Geschehene und Unfassbare lückenlos aufzuklären".
MELDUNG:
29. Juli 2010 Hannelore Kraft im Interview mit der Rheinischen Post
Im Interview spricht Hannelore Kraft über das Unglück bei der Loveparade in Duisburg und den Beginn der rot-grünen Landesregierung.
MELDUNG:
24. Juli 2010 Hannelore Kraft zur tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg
Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen, erklärt zu der tödlichen Tragödie auf der Loveparade in Duisburg:
„Unser Entsetzen über das schreckliche Unglück bei der Loveparade in Duisburg lässt uns verstummen. Das ganze Land trauert um die jungen Frauen und Männer, die friedlich feiern wollten und bei diesem grauenhaften Drama ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken sind jetzt bei den Familien, Angehörigen und Freunden der Toten und der Verletzten.“
MELDUNG:
Düsseldorf, 16. Juli 2010 Norbert Römer zum SPD-Fraktionsvorsitzenden gewählt
Norbert Römer ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. Er wurde mit 65 Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung ins Amt gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Hannelore Kraft an, die am vergangenen Mittwoch zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt worden ist. Der bisherige Fraktions-Vize Römer ist auch Schatzmeister der NRWSPD und Vorsitzender der SPD-Region Westliches Westfalen.
MELDUNG:
Düsseldorf, 15. Juli 2010 Hannelore Kraft präsentiert neues Landeskabinett
Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.
Das rot-grüne Kabinett in Nordrhein-Westfalen:
- Ministerpräsidentin: Hannelore Kraft (SPD)
- Stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin: Sylvia Löhrmann (Grüne)
- Ministerin für Europa- und Bundesratsangelegenheiten: Angelika Schwall-Düren (SPD)
- Finanzminister: Norbert Walter-Borjans (SPD)
- Wirtschaftsminister: Harry Voigtsberger (SPD)
- Innenminister: Ralf Jäger (SPD)
- Justizminister: Thomas Kutschaty (SPD)
- Minister für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz: Johannes Remmel (Grüne)
- Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter: Barbara Steffens (Grüne)
- Ministerin für für Innovation, Wissenschaft und Forschung: Svenja Schulze (SPD)
- Minister für Arbeit, Integration und Soziales: Guntram Schneider (SPD)
- Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: Ute Schäfer (SPD)
MELDUNG:
Düsseldorf, 14. Juli 2010 Erste Rede der Ministerpräsidentin im Landtag
Die neugewählte Ministerpräsidentin hat im Landtag nach der Wahl ihre erste Rede gehalten. Diese dokumentieren wir hier.
MELDUNG:
Düsseldorf, 14. Juli 2010 Hannelore Kraft ist neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen
Hannelore Kraft ist die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen. Sie wurde im zweiten Wahlgang mit 90 Ja-Stimmen gewählt. 80 Abgeordnete stimmten gegen sie, 11 enthielten sich der Stimme. Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze einer NRW-Regierung.
Anschließend bedankte sich Hannelore Kraft für ihre Wahl. „Ich freue mich auf die Aufgabe, die vor mir liegt.“ NRW sei ein starkes Land, dessen Bürger unseren vollen Einsatz verdient hätten. Kraft rief alle im Landtag vertretenen Fraktionen zur Zusammenarbeit auf. Das Wohl des Landes müsse Vorrang haben vor parteipolitischen Interessen, so die neue Ministerpräsidentin.
MELDUNG:
Düsseldorf, 12. Juli 2010 SPD und Grüne unterzeichnen Koalitionsvertrag Im K20, Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen, haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW heute ihren Koalitionsvertrag "Gemeinsam neue Wege gehen" unterschrieben. Neben Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen NRW, unterzeichneten auch alle Mitglieder der Verhandlungsgruppen den 88 Seiten starken Vertrag. Hannelore Kraft lobte die Arbeit von SPD und Grünen während der Koalitionsverhandlungen. „Wir werden eine stabile Regierung aufbauen“, so die Landesvorsitzende.
MELDUNG:
Köln, 10. Juli 2010 Landesparteitag nimmt Koalitionsvertrag an Heute, am 10. Juli 2010, haben die Delegierten des Landesparteitages der NRWSPD den Koalitionsvertrag zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW angenommmen. Die 450 Delegierten stimmten Köln einstimmig dem Vertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ zu.
PRESSEMITTEILUNG:
Düsseldorf, 07. Juli 2010 "Gemeinsam neue Wege gehen": Koalitionsvertrag 2010 - 2015 zwischen der NRWSPD und Bündnis 90 / Die Grünen NRW
Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD hat heute einstimmig dem Koalitionsvertrag zwischen NRWSPD und Bündnis90/Die Grünen zugestimmt.
MELDUNG:
Düsseldorf, 06. Juli 2010 Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW erfolgreich abgeschlossen
Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.
Die Gesamtfassung des Vertrages "Gemeinsam neue Wege gehen" wird morgen vorliegen. Hier schon einmal Presseinformationen zum Koalitionsvertrag.
PRESSEMITTEILUNG:
04. Juli 2010 Kleines Präsent von der Haaner SPD zum Ferienstart Ein kleines, nützliches Präsent für den Start in die Sommerferien erhalten die Besucherinnen und Besucher des Infostandes der Haaner SPD am Samstag, 10. Juli 2010. Ortsvereinsvorsitzender Bernd Stracke, Mitglieder der SPD-Ratsfraktion und des Ortsvereins stehen ab 10.00 Uhr in der Fußgängerzone in der Diekerstraße neben KODI für Fragen zur aktuellen Politik, Anregungen und Gespräche zur Verfügung.
MELDUNG:
01. Juli 2010 Hannelore Kraft zur Bundespräsidentenwahl Am 30. Juni 2010 fand in Berlin die Wahl des Bundespräsidenten statt. Hannelore Kraft war als Wahlfrau in der Bundesversammlung dabei. In einem Videostatement kommentiert die Wahl von Christian Wulff.
MELDUNG:
28. Juni 2010 Generalrevision des KiBiz Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt.
Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.
MELDUNG:
Düsseldorf, 25. Juni 2010 Studiengebühren werden abgeschafft Am 25. Juni fand die zweite Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.
MELDUNG:
Düsseldorf, 22. Juni 2010 NRWSPD startet Verhandlungen über Koalition Am 22. Juni fand die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.
Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen.
MELDUNG:
Düsseldorf, 21. Juni 2010 Zusammensetzung der Verhandlungskommission der NRWSPD Die Verhandlungskommission der NRWSPD bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 / Die Grünen setzt sich aus folgenden Personen zusammen:
MELDUNG:
21. Juni 2010 Hannelore Kraft im Interview mit der Bild-Zeitung BILD: Frau Kraft, das Einzige, was Sie vor der Landtagswahl in NRW ausgeschlossen haben, war eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linkspartei. Nun kommt es so. Haben Sie gelogen?
Hannelore Kraft: Das habe ich nicht. Wir gehen in eine rot-grüne Minderheitsregierung und setzen auf wechselnde Mehrheiten im Parlament. Wir lassen uns also nicht von der Linkspartei tolerieren. Eine solche schriftliche Vereinbarung wird es mit der Linkspartei nicht geben.
BILD: Stimmt einer der Linken für Sie, sind Sie am 13. Juli schon im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentin von deren Gnaden gewählt.
Kraft: Die Wahl ist geheim. Ich bin sehr zuversichtlich, dass ich auch Stimmen von CDU und FDP bekomme. Schon im zweiten Wahlgang reicht außerdem die einfache Mehrheit.
MELDUNG:
Dortmund, 19. Juni 2010 Beschluss des Landesparteirates am 19. Juni 2010
Der Landesparteirat der nordrhein-westfälischen SPD bestätigt das einstimmige Votum des Landesvorstandes vom 17. Juni 2010 zur sofortigen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 /Die Grünen.
Willkommen auf den Internet-Seiten der Haaner SPD. Hier finden Sie alle Informationen zum SPD-Ortsverein in Haan und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan sowie alle Daten, Fakten und Schwerpunkte unserer Politik in der Gartenstadt.
Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an. Sie können uns eine e-Mail senden, rufen Sie uns an oder wenden Sie sich direkt an Ihren Ansprechpartner im Wahlbezirk, oder - noch besser - schauen Sie doch einfach einmal bei unseren Versammlungen herein. Wir freuen uns auf Sie.
Ihr Bernd Stracke (1.Vorsitzender)
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