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MELDUNG:
08. Mai 2018
Rote Rosen von der Haaner-SPD zum Muttertag
Am Samstag, 12. Mai 2018, steht die Haaner SPD ab 10.00 Uhr mit einem Informationsstand in der Fußgängerzone - Diekerstraße neben KODI. Mitglieder aus Fraktion und Ortsvereinsvorstand werden den Haanerinnen rote Rosen zum Muttertag überreichen und für Fragen zur aktuellen Politik sowie für Gespräche und Anregungen zur Verfügung stehen.
MELDUNG:
13. Dezember 2017
Haaner SPD ehrt langjährige Mitglieder
Zum Jahresausklang kommen die Mitglieder der Haaner SPD noch einmal am Mittwoch, 14. Dezember, um 19:30 Uhr, in der Cafeteria des Hauses „Stella Vitalis“, Bahnhofstraße 10, zusammen, um in gemütlicher Runde gemeinsam ihre Weihnachtsfeier zu begehen. An diesem Abend werden fünf Parteimitglieder für ihre 25-, 40- und 50-jährige Parteimitgliedschaft geehrt.
PRESSEMITTEILUNG:
Haan, 13. September 2017
SPD empört über AFD-Wahlkampfabend im Schulzentrum Walderstraße
SPD-IT-Experte Jens Niklaus fordert freies WLAN auf dem Gruitener Dorfanger ein.
Mit großem Unverständnis und Empörung haben die SPD-Vorsitzenden aus Haan und Gruiten, Bernd Stracke und Jens Niklaus auf eine Meldung in der Rheinischen Post vom 13. September reagiert, die AFD würde im Schulzentrum an der Walderstraße einen Wahlkampfabend durchführen.
„Es kann doch wohl nicht wahr sein, dass die Stadt Haan einer rechtspopulistischen Partei wie der AFD für deren Wahlkampf Räumlichkeiten in einer Schule zur Verfügung stellt“, so die beiden SPD-Politiker.

MELDUNG:
Mettmann, 11. September 2017
Kerstin Griese trifft … Olaf Scholz
Hoffnungsland: „Wie gehen wir damit um, dass unser Land so schön geworden ist, dass alle hier hinwollen?“
„Wie gehen wir damit um, dass unser Land so schön geworden ist, dass alle hier hinwollen?“, fragte Olaf Scholz bei „Kerstin Griese trifft …“. Hamburgs Erster Bürgermeister hat ein Buch mit dem Titel „Hoffnungsland“ geschrieben, was er in der AWO Angerland vorgestellt hat.
„Ich finde es gut, dass das Buch ziemlich optimistisch ist“, sagte Kerstin Griese. Das bestätigte Olaf Scholz, denn „wir können das auch, weil wir unter guten Bedingungen leben“. Er wies darauf hin, dass die meisten Flüchtlinge gar nicht in Deutschland leben. „Die Leute fliehen ins Nachbarland, von einer Diktatur in die andere, mit dem Unterschied, dass sie dort nicht umgebracht werden“, so der stellvertretende SPD-Vorsitzende. Denen müsse dort geholfen worden, unabhängig von der jeweiligen Regierungssituation. Deswegen versteht Olaf Scholz die Kritik an dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei nicht, in der zwei Millionen Syrer leben. „Es geht nicht um die Türkei, sondern um die Flüchtlinge.“
Es sei ihr ein großes Anliegen, legale Wege der Zuwanderung zu schaffen, unterstrich Griese. Ratingens SPD-Bundestagsabgeordnete wies auf die lebensgefährlichen illegalen Wege und das kriminelle Handeln der Schlepper hin. Die SPD habe deswegen ein vom Asylrecht unabhängiges Einwanderungsgesetz vorgelegt, das jährliche Kontingente für Menschen vorsieht, die in Deutschland arbeiten wollen.
Jetzt müsse alles dafür getan werden, damit das mit der Integration klappt, betonten Griese und Scholz. „Kinder in Krippen und Kitas, und die Schulpflicht ist die schönste Pflicht, die es gibt“, meinte Olaf Scholz. Wichtig sei auch eine ordentliche Berufsausbildung. „Ich bin froh, dass die Mittel für den sozialen Wohnungsbau verdreifacht wurden“, sagte Kerstin Griese. „Mir ist wichtig, dass wir überhaupt mehr bezahlbare Wohnungen bauen, für Familien und für Menschen mit geringem Einkommen.“
„Ich bin optimistisch, was unsere Demokratie angeht“, so Scholz. Rechtspopulistische Parolen müsse man mit Fakten widerlegen, sagte Hamburgs Regierungschef in der lebendigen Diskussion, zu der 80 Interessierte in die AWO nach Ratingen-Lintorf gekommen waren.

MELDUNG:
01. September 2017
Kleines Präsent zum Schulbeginn von der Haaner SPD und SPD-Bundestagskandidat Jens Niklaus
Auch ein Bundestagskandidat hatte einmal seinen ersten Schultag. Das Foto zeigt Jens Niklaus bei seiner Einschulung 1979. Foto: Archiv Niklaus
Ein kleines, nützliches Präsent zum Schulbeginn erhalten Schülerinnen und Schüler am Infostand der Haaner SPD am Samstag, 02. September 2017.

PRESSEMITTEILUNG:
Mettmann, 24. August 2017
Jens Niklaus im Gespräch mit Bundeswohnungsbauministerin Barbara Hendricks.
Diskussionsschwerpunkt: „Wie kommen wir zu mehr bezahlbarem Wohnraum in unseren Städten?“
Im Rahmen der Gesprächsreihe „Jens Niklaus im Gespräch mit…“ hat der SPD-Bundestagskandidat für den Südkreis, Jens Niklaus, die für das Thema „Wohnungsbau“ zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks (SPD) zu Gast. Diskussionsschwerpunkt ist das Thema „Wie kommen wir zu mehr bezahlbarem Wohnraum in unseren Städten?“ Die Bundesministerin, die auch noch für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständig ist, legt Ihre Vorstellungen zu den steigenden Problemen auf dem Wohnungsmarkt dar und wird deutlich machen, wie das von ihrem Ministerium getragene „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ weiterentwickelt werden kann.

Wir laden ein für
Mittwoch, 30. August 2017, 18:30 Uhr
In den Saal der Volkshochschule Monheim am Rhein,
Tempelhofer Str. 15, 40789 Monheim a.Rh.


Nach dem Gespräch mit Jens Niklaus steht Barbara Hendricks noch zur Beantwortung von Fragen des Publikums zur Verfügung.


Mit besten Grüßen

Ihr Norbert Friedrich
SPD Monheim


Hintergrund zu Thema:
Bezahlbares Wohnen –
Ein existentielles Grundbedürfnis!


Immer mehr Menschen – auch in Monheim – stehen vor dem Problem, dass sowohl die Mieten als auch die Miet“neben“kosten (oft schon als zweite Miete bezeichnet) einen immer größeren Teil ihres Einkommens in Anspruch nehmen und zu erheblichen Eng-pässen an anderen wichtigen Stellen führen. Ein wesentlicher Grund ist in der Wohn-raumnot der umliegenden Großstädte und der daraus resultierenden Abwanderung in das vermeintlich günstigere Umland zu sehen. Einen weiteren, erheblichen Beitrag dazu dürfte aber auch der Kurs der neuen, schwarz-gelben NRW-Landesregierung leisten.

CDU und FDP machen sich gemeinsam auf den Weg, wesentliche Mieterrechte und Hilfestellungen abzuschaffen. Im Koalitionsvertrag wurde u.a. vereinbart, die 2015 von der Großen Koalition in Berlin geschaffene Mietpreisbremse für NRW abzuschaffen. Die Erfahrung hat zwar gezeigt, dass einiges verbesserungsbedürftig ist; ein völlig fal-sches Signal wäre es allerdings, die Mieten allein dem „freien Spiel der Kräfte“ zu überlassen! Scheinbar hat die NRW-CDU vergessen, dass sie selbst in Berlin die Miet-preisbremse mit eingeführt hat! Wie ist es denn dort um die Koalitionstreue bestellt? Bleibt ferner abzuwarten, ob – wie auch schon gefordert – die von der Regierung Kraft wieder eingeführte Kündigungssperrfristverordnung wieder gestrichen wird, mit der MieterInnen bei Umwandlung von Mietwohnungen in Wohneigentum vor kurzfristigen Kündigungen geschützt werden. Auch die notwendigen Mittel für eine gesicherte Zukunft des Sozialwohnungsbaus werden in Düsseldorf bereits in Frage gestellt.

Wohnen scheint sich in einem Wandel vom existentiellen Lebensbedürfnis zum Luxus-gut zu befinden, das längst nicht mehr für jeden bezahlbar ist! Auch in Monheim sind bereits deutliche Tendenzen in diese Richtung feststellbar, wie der jüngste RP-Bericht über die Planungen zu Sanierungsmaßnahmen im Berliner Viertel erkennen lässt. Das können wir nicht einfach kampflos hinnehmen! Gemeinsam mit unserem Bundestags-kandidaten Jens Niklaus sehen wir die Bildung von Wohneigentum und die Durchfüh-rung notwendiger Sanierungsmaßnahmen durchaus positiv. Wir setzen uns aber auch nachdrücklich dafür ein, dass dieses nicht einseitig zu Lasten der Mieterinnen und Mieter geschieht, deren Grundbedürfnis auf bezahlbaren Wohnraum eine genau so hohe Priorität einzuräumen ist.



MELDUNG:
Mettmann, 21. August 2017
Martin Schulz kommt erst am 6. September nach Velbert
„Kerstin Griese trifft … Martin Schulz“ wird um eine Woche verschoben. Der Auftritt des SPD-Kanzlerkandidaten findet erst am Mittwoch, 6. September, um 13:30 Uhr im Parkhotel Velbert, Günter-Weisenborn-Straße 7, statt. „Damit rückt der Termin noch näher an den mit Spannung erwarteten Wahltag“, freut sich die Abgeordnete Kerstin Griese auf ihren prominenten Gast. „Gerechtigkeit, Investitionen für die Zukunft und ein friedliches Europa sind die Themen, über die ich mit Martin Schulz und dem Publikum sprechen möchte.“
Einlass zu der Talkveranstaltung, zu der eine Mittagssuppe gereicht wird, ist ab 13 Uhr. Bis zum Eintreffen von Martin Schulz wird sich Jens Niklaus, SPD-Bundestagskandidat für den Süden des Kreises Mettmann, mit Kerstin Griese unterhalten. Der Eintritt ist frei, wegen des begrenzten Platzangebots ist jedoch eine Anmeldung unter info@kerstin-griese.de oder 02051 8004699 erforderlich.

MELDUNG:
12. August 2017
Haaner SPD-Bundestagskandidat Jens Niklaus lädt ein zum Diskussionsabend zur Zukunft der Rente mit Kerstin Griese
Jens Niklaus, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Mettmann Süd
Im Rahmen seiner Gesprächsreihe „Jens Niklaus im Gespräch, diskutiert der Bundestagskandidat für Mettmann Süd Jens Niklaus mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag, Kerstin Griese MdB zur der Zukunft der Rente. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, 23. August 2017, um 18:30 Uhr in den Räumen der AWO-Haan, Breidenhoferstraße 7 in Haan. Zum dem Diskussionsabend sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
MELDUNG:
Brüssel, 12. Juli 2017
Petra Kammerevert MdEP
Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 - Juli 2017
Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union.

Unter anderem mit folgendem Inhalt:

- EU und Japan wollen gemeinsames Handelsabkommen
- Europäisches Parlament stimmt für EU-Beitritt zum Kigali-Abkommen
- Konservative und Liberale verwässern umfassende öffentliche Berichterstattung multinationaler Unternehmen

PRESSEMITTEILUNG:
Mettmann, 06. Juli 2017
Jens Niklaus und Peer Steinbrück im Gespräch über Trump und die Welt(-politik)
Der Beginn im historischen Ratssaal im Hildener Bürgerhaus verzögerte sich um einige Minuten. Zunächst musste der Raum erweitert und mussten zusätzliche Stühle herangeschafft werden – so groß war der Andrang, den ehemaligen Bundestagsabgeordneten und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im Gespräch über die neue Rolle der USA in der Weltpolitik zu erleben. Steinbrück, der sich nun unter anderem der Helmut-Schmidt-Stiftung gewidmet hat, traf in der Auftaktveranstaltung der Reihe „Jens Niklaus im Gespräch“ seinen Nachfolger im Wahlkreis der Städte Erkrath, Haan, Hilden, Langenfeld, Mettmann und Monheim am Rhein.

„Trump ist nicht vom Himmel gefallen“

„Trump ist nicht vom Himmel gefallen“, so sagt Peer Steinbrück. Die republikanische Partei habe durch das Aufstellen von radikalen Kandidaten der Tea-Party-Bewegung dafür gesorgt, dass der Zuschnitt der Wahlkreise nachhaltig verändert wurde. „Dadurch ist das Land noch tiefer gespalten“. Der Wunsch nach autoritären Parteien sei aber auch in Europa erschreckend offensichtlich. Nicht nur in Polen und Ungarn vollziehen die Regierungen eine teilweise Abkehr von demokratischer Verfasstheit, sondern auch in den Niederlanden, Österreich und sogar in Skandinavien wählten die Menschen neue rechte und rechtspopulistische Parteien, so Steinbrück weiter. „Die historische Beißhemmung ist in Deutschland mit dem Erstarken der AfD leider auch schon teilweise gefallen, aber gemeinsam können wir es schaffen, ihr den Weg in den Deutschen Bundestag zu verwehren.“

Trump als Zeichen für Europa

Jens Niklaus, der als Marketing- und Vertriebsmanager eines US-amerikanischen Unternehmens auch ganz praktische Erfahrungen mit den USA verbindet, stellte heraus, dass die Wahl Trumps ein Warnschuss für Europa war und dass die Europäische Union nun fortentwickelt werden müsse: „Mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben wir ein neues europäisches Selbstbewusstsein, was es nun zu schärfen gilt.“ Steinbrück darauf: „Deutschland war in einem Europa immer am stärksten, wenn es den Partner Frankreich auf Augenhöhe hatte. Dies ist nun der Fall. Daran können wir als Deutschland in einer starken Europäischen Union nur wachsen.“

Ausblick in eine Trump-Zukunft

Peer Steinbrück glaubt nicht daran, dass Trump durch den Sonderermittler Mueller ins Schwanken gerät. Vielmehr könnten nur die Mid-Term-Elections zeigen, ob Trump zur Belastung für die Republikaner wird. „Ich würde mich aber auf die volle Legislaturperiode mit einem Präsidenten Donald Trump einstellen.“ Doch einige Fragenzeichen blieben, so Steinbrück: „Wie verhält er sich in Krisensituationen? Was heißt der Umgang mit den Medien für den westlichen Wertekanon? Und wer nimmt den Platz der USA ein, wenn diese sich aus sämtlichen internationalen Abkommen verabschieden?“

„Jens Niklaus im Gespräch“ geht weiter

Nach dem gelungenen Auftakt in Hilden tourt der Bundestagskandidat nun durch die Städte seines Wahlkreises. Folgende Termine stehen schon fest: Am 23. August wird Niklaus mit Kerstin Griese, der Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag das Thema „Rente der Zukunft“ diskutieren. Über die Probleme und Herausforderungen des Städtebaus wird Jens Niklaus mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks in Monheim sprechen. Mit Klaus Hänsch ist eine Veranstaltung in Langenfeld geplant. Alle Veranstaltungen sind öffentlich für alle Interessierten zu besuchen. Der Eintritt ist frei.

PRESSEMITTEILUNG:
Mettmann, 29. Juni 2017
Jens Niklaus im Gespräch mit Peer Steinbrück:
Die neue Rolle der USA in der Weltpolitilk.
Zum Auftakt der Reihe „Jens Niklaus im Gespräch..." empfängt der SPD-Bundestagskandidat im Südkreis seinen Vorgänger und ehemaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im Hildener Bürgerhaus auf der Mittelstraße 40. Im Alten Ratssaal wird es am Mittwoch, 5. Juli 2017 um 19 Uhr um die zukünftige Rolle der USA unter Präsidenten Donald Trump gehen, die die deutsche und europäische Politik nicht nur in Sachen Klima- und Verteidigungspolitik vor neue Herausforderungen stellt. Der ehemalige Vorsitzende der Parlamentariergruppe USA, Peer Steinbrück stellt sich in einem spannenden und informativen Gespräch mit Jens Niklaus den Fragen über die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen und Perspektiven der transatlantischen Zusammenarbeit.
In der Reihe „Jens Niklaus im Gespräch" sind weitere Veranstaltungen geplant, u.a. mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments Klaus Hänsch sowie der Ausschussvorsitzenden für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag Kerstin Griese. Die Gesprächsreihe wird an verschiedenen Orten der Städte Erkrath, Mettmann, Hilden, Haan, Langenfeld und Monheim zu aktuellen politischen Themen stattfinden.

MELDUNG:
24. Mai 2017
SPD bestätigt Fraktionsvorstand
Bei den turnusmäßigen Wahlen zur Halbzeit der Ratsperiode hat die SPD-Fraktion ihren Vor-stand bestätigt. Bernd Stracke (Fraktionsvorsitzender), Jörg Dürr (stellvertretender Fraktions-vorsitzender und Pressesprecher) und Walter Drennhaus (Geschäftsführer) wurden ebenso wie-dergewählt wie die Beisitzer Uwe Elker, Marion Klaus und der stellvertretende Bürgermeister Jens Niklaus. Neu hinzugekommen ist Alfred Leske (Beisitzer) als weitere Stimme Gruitens.
PRESSEMITTEILUNG:
12. Januar 2017
André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus
Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.

Der Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro im vergangenen Kalenderjahr zeigt: Wir haben einen Plan für unser Land. Unser finanzpolitisches Konzept ist erfolgreich. Wer clever sparen will, muss präventiv investieren. Rot-Grün hat nicht nur den Landeshaushalt konsolidiert, sondern trotz teilweise hitziger Vorwürfe der Opposition für die Zukunft unseres Landes eingezahlt.

Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand, die Beschäftigung insgesamt auf einem historischen Höchststand. Wir legen ein zwei Milliarden Euro-Projekt zur Sanierung unserer Schulen auf - das größte Projekt seiner Art in der Geschichte unseres Landes. Nachdem beim Straßenbau und bei der inneren Sicherheit unter CDU und FDP Personal zusammengestrichen wurde, stockt die SPD-geführte Landesregierung auf. So erhöhen wir die Anwärterzahlen für den Polizeidienst ab 2017 auf 2000 Planstellen – fast doppelt so viel wie es unter Schwarz-Gelb 2010 gab. Daneben bleibt unser Finanzminister ein Vorkämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Die Danksagungen ausländischer Finanzminister nach dem Kauf der Steuer-CDs bezeugen dies.

Der Überschuss im Haushalt ist Resultat eines gut gedachten und konsequent durchgeführten Politikkonzepts. Wir bringen NRW aus dem Reparaturmodus.

MELDUNG:
13. Dezember 2016
André Stinka: Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir an seiner Seite stehen.
Die erneuten Drohungen und Hassmails gegen Thomas Purwin sind beschämend. Sie richten sich gegen alle Demokratinnen und Demokraten. Seine sehr persönliche Entscheidung respektieren wir, auch wenn wir seinen Schritt sehr bedauern. Die Täter müssen schnell identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. Thomas Purwin kann sich darauf verlassen, dass wir weiterhin an seiner Seite stehen. Wir werden weiter für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft kämpfen. Unsere demokratischen Werte sind stärker als Hass und Gewalt.

PRESSEMITTEILUNG:
24. November 2016
Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl
Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

MELDUNG:
14. November 2016
Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“
Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

MELDUNG:
12. November 2016
Hannelore Kraft im Interview mit dem Tagesspiegel
Im Interview mit dem Tagesspiegel spricht Hannelore Kraft unter anderem über präventive Politik, Rituale in der Bundespolitik und das Amt des Bundespräsidenten. Hier das ganze Interview lesen.
PRESSEMITTEILUNG:
02. November 2016
André Stinka: Starkes Personal für den Wahlerfolg 2017
Die NRWSPD wird bei der Landtagswahl 2017 mit einem überzeugenden Team antreten. Das steht schon kurz vor dem Ende der offiziellen Nominierungen in den Wahlkreisen fest.
PRESSEMITTEILUNG:
28. Oktober 2016
André Stinka und Marc Herter: „Armin Laschet ist im bildungspolitischen Blindflug“
Der Berg, der da kreißte, hat noch nicht einmal eine Maus geboren. Mit seinem Vorschlag, die Entscheidung darüber, ob ein Gymnasium das Abitur nach acht oder neun Jahren anbietet, an die Schule zu übertragen, stiehlt sich Armin Laschet aus der politischen Verantwortung. Die CDU nimmt so sehenden Auges in Kauf, dass es vor Ort ständige Auseinandersetzungen um G8 oder G9 gibt. Das führt zu Chaos und nicht zu Ruhe im System.
MELDUNG:
07. Oktober 2016
André Stinka: Wiederholte Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten sind schockierend
Zu den Morddrohungen gegen den Vorsitzenden der SPD in Bocholt und der dadurch resultierenden Absage des dortigen SPD-Parteitages erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Die wiederholten Angriffe auf Demokratinnen und Demokraten, die sich für die Gemeinschaft und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen, sind schockierend. Wir vertrauen darauf, dass die Behörden alles in ihrer Macht Stehende veranlassen, um die Absender der Morddrohungen zu ermitteln und zu bestrafen. Menschen, die Hassmails senden oder die vermeintliche Anonymität in Sozialen Netzwerken für ihre widerlichen Drohungen ausnutzen, dürfen nicht das Gefühl haben, dass sie in der Mehrheit sind. Denn das sind sie mitnichten. Alle Demokratinnen und Demokraten sind in der Verpflichtung gegenzuhalten, um unsere gemeinsamen Werte zu verteidigen. Online und Offline auf der Straße, in der Nachbarschaft oder im Sportverein.

MELDUNG:
Bochum, 24. September 2016
Landesparteitag der NRWSPD: NRW bleibt neu.
Derzeit wird viel erzählt, dass es bei Politik nur noch um Emotionen ginge und nicht um Inhalte und Fakten. Die SPD in Nordrhein-Westfalen findet das fahrlässig. Denn wer Debatten nur noch in Schwarz und Weiß unterteilt, akzeptiert keine Argumente und schürt damit gesellschaftliche Konflikte. Beim Landesparteitag der NRWSPD am 24.09.2016 in Bochum standen deshalb die Inhalte im Mittelpunkt.

„Es sind zu viele, die immer nur dagegen sind und an Lösungen kein Interesse haben. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokaten wissen, wohin das führen kann. Deshalb werden wir gerade jetzt gebraucht“, so Hannelore Kraft zum Start des Parteitags im RuhrCongress. Die SPD könne über Wahlperioden hinweg mit ihrem klaren Plan überzeugen. „NRW bleibt neu“ lautete das Motto des Tages und unsere Landesvorsitzende zeigte, was Zukunftspolitik ist.

Voller Leidenschaft zeigte Hannelore Kraft ihren Plan für die weitere Zukunft des Landes auf: Wir bekennen uns zum Industrieland NRW. Wir investieren in analoge und digitale Infrastruktur. Wir bauen auf eine offene Gesellschaft mitten in Europa. Es wird so viel für Kinder und Bildung investiert wie nie zuvor. Wir lassen kein Kind zurück. Wir entwickeln bessere Ganztagsangebote. Wir gehen die Geburtsfehler bei G8 an. Wir werden die Schulsozialarbeit im Bund wieder stärken.

Mit „Gute Schule 2020“ legen ein zwei Milliarden für Investitionen in unsere Schulen auf. Wir wollen ein Azubi-Ticket einführen. Wir halten nichts von einer schwarzen Null auf Kosten der Armen. Wir gehen die nächsten Schritte bei der Kita-Finanzierung. Wir haben die Handlungsfähigkeit der Kommunen weiter im Blick. Hanneloren Kraft fasst zusammen: „Unser Plan hat viele Unterpunkte, wir verlieren uns aber nicht im Klein-Klein. Wir haben das Ganze im Blick. Wir wollen mehr Gerechtigkeit wagen. Das ist unser Ziel.“

„Wir alle sind ein starkes Team und wir werden unser Land weiter voranbringen“, hieß es zum Schluss einer fulminanten Rede, die von minutenlangen Applaus und einem herausragenden Ergebnis zur Wiederwahl abgerundet wurde. 98,45% der Delegierten bestätigten Hannelore Kraft in ihrem Amt. „Nach fast zehn Jahren so ein tolles Ergebnis ist schon etwas Besonderes. Das berührt mich. Danke für dieses Vertrauen!“, bedankte sich die alte und neue Landesvorsitzende.

Hannelore Kraft zählt im anstehenden Wahljahr auf ein eingespieltes Team, denn auch Generalsekretär André Stinka, Schatzmeister Norbert Römer (beide ebenfalls mit über 90% Zustimmung), die stellvertretenden Landesvorsitzenden Elvan Korkmaz, Marc Herter, Jochen Ott und Britta Altenkamp wurden in Bochum in ihren Ämtern bestätigt.

Die NRWSPD kann auf ein starkes Fundament bauen, konstatierte Generalsekretär André Stinka zuvor in seinem Bericht. Er wies auf die guten Ergebnisse des vor zwei Jahren gestarteten, gleichnamigen „Fundament stärken!“-Prozesses hin, mit dem sich die Landespartei als Organisation zukunftsgerecht aufstellt (hier geht’s zur aktuellen Zwischenbilanz „Fundament staerken!“). Man könne sehr selbstbewusst in den Wahlkampf starten.

„Als Merkel sagte, NRW sei ein starkes Stück Deutschland, ist Armin Laschet fast das Handy beim Twittern aus der Hand gefallen“, sagte Stinka in Richtung der CDU. Im Mai 2017 werde man vor allem die AFD als die Truppe stellen, die sie sei: „Die AFD weist auf eine gewachsene Ungleichheit in der Gesellschaft hin. Das tun wir im Übrigen auch. Nur mit einem Unterschied: Wir wollen diese Kluft kitten, die wollen sie vergrößern, um noch mehr hetzen zu können“.

Norbert Römer konnte auf eine hervorragende Zusammenarbeit zwischen Partei und Landtagsfraktion verweisen. Unter Rot-Grün habe sich NRW messbar auf den richtigen Weg gemacht. Fertig sei man aber noch lange nicht.

Partei der Inhalte – am Samstag hieß das: Es wurden 130 Anträge beraten. Die Wichtigsten in Kürze: Die ersten Leitideen für unser Wahlprogramm sind dank starker Beteiligung auf dem Weg und bei der gymnasialen Schullaufbahn soll wieder der Wunsch der Schülerinnen und Schüler stärker berücksichtigt werden. Wir werden hier in Kürze alle Beschlüsse dieses arbeitsreichen Tages einstellen.

PRESSEMITTEILUNG:
18. September 2016
Hannelore Kraft: Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt
Zum Ausgang der Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Wir gratulieren Michael Müller und seiner Berliner SPD ganz herzlich. Die SPD bleibt die stärkste politische Kraft in der Bundeshauptstadt und hat den klaren Auftrag zur Regierungsbildung für die nächsten fünf Jahre. Michael Müller kann seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen und wird dafür sorgen, dass Berlin eine weltoffene und lebenswerte Stadt bleibt.

MELDUNG:
16. September 2016
"Gute Schule. Beste Bildung."
Die stellvertretenden Vorsitzenden der NRWSPD, Marc Herter und Jochen Ott, haben am 16.09. in Düsseldorf das SPD-Papier „Gute Schule. Beste Bildung.“ vorgestellt, das das Präsidium der NRWSPD und die Antragskommission dem Landesparteitag der NRWSPD am 24. September zur Beschlussfassung vorschlagen.
PRESSEMITTEILUNG:
04. September 2016
Hannelore Kraft: Klarer Auftrag zur Regierungsbildung für die SPD
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Wir gratulieren Erwin Sellering und der SPD zu ihrem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern. Die Wählerinnen und Wähler im Nordosten vertrauen ihrem Ministerpräsidenten und haben ihm und der SPD einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Das Ergebnis ist auch ein besonderer Verdienst von Erwin Sellering ganz persönlich, der seine Sozialdemokraten, nach schwierigen Umfragen noch vor wenigen Wochen, durch eine kontinuierliche Aufholjagd wieder zur stärksten Partei gemacht hat. Die SPD zeigt: Wenn man gemeinsam Kurs hält, kann man auch in stürmischen Zeiten gewinnen. Bei der Betrachtung des Ergebnisses bin ich gespannt auf die Diskussionen innerhalb der Union.

MELDUNG:
28. Juli 2016
"Wir tun gut daran, besonnen zu bleiben."
Integration, die aktuelle Sicherheitslage, die Flüchtlingssituation, die Wahlen in NRW und Bund im kommenden Jahr - das waren die zentralen Themen im Gespräch von Hannelore Kraft mit der Neuen Westfälischen.

Das komplette Interview gibt es hier zum Nachlesen.

Willkommen auf den Internet-Seiten der Haaner SPD.
Hier finden Sie alle Informationen zum SPD-Ortsverein in Haan und der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Haan sowie alle Daten, Fakten und Schwerpunkte unserer Politik in der Gartenstadt.

Für Ihre Fragen und Anregungen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns einfach an. Sie können uns eine e-Mail senden, rufen Sie uns an oder wenden Sie sich direkt an Ihren Ansprechpartner im Wahlbezirk, oder - noch besser - schauen Sie doch einfach einmal bei unseren Versammlungen herein. Wir freuen uns auf Sie.

Ihr Bernd Stracke
(1.Vorsitzender)


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